Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2017 - 4 B 537/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass des Maimarkts; Gewährleistung eines Mindestniveaus des Sonntagsschutzes und Feiertagsschutzes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass des Maimarkts; Gewährleistung eines Mindestniveaus des Sonntagsschutzes und Feiertagsschutzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 02.05.2017 - 3 L 1840/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2017 - 4 B 537/17
Wird zitiert von ...
- VG Karlsruhe, 18.10.2017 - 4 K 4738/16
Ausnahme vom Ladenöffnungsverbot; Verkauf leicht verderblicher Ware aus eigener …
Dass das Regel-Ausnahme-System im Ladenschlussgesetz strengen Anforderungen unterliegt, zeigt sich auch an anderen Vorschriften des Ladenschlussgesetzes, unter anderem an der Regelung des § 14 LadSchlG zu weiteren Verkaufssonntagen (BVerwG…, Urteil vom 11.11.2015 - 8 CN 2.14 - Rn. 23 ff., juris; OVG NW, Beschl. v. 05.05.2017 - 4 B 520/17 - und - 4 B 537/17 - Rn. 10, jeweils in juris).
dejure.org
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