Rechtsprechung
| BVerwG, 11.06.2010 - 4 B 75.09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Geschossflächenüberschreitung als Indiz für schädliche Auswirkungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 34 Abs 3 BauGB
Geschossflächenüberschreitung als Indiz für schädliche Auswirkungen - Wolters Kluwer
Störung der Funktionsfähigkeit durch Bauvorhaben und somit eine Beeinträchtigung des Versorgungsauftrags der Gemeinde i.R.d. Auslegung des Versorgungsbereichs i.S.v. § 34 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
- ra.de
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BauGB § 34 Abs. 3.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Störung der Funktionsfähigkeit durch Bauvorhaben und somit eine Beeinträchtigung des Versorgungsauftrags der Gemeinde i.R.d. Auslegung des Versorgungsbereichs i.S.v. § 34 Abs. 3 Baugesetzbuch ( BauGB )
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Mainz, 02.09.2008 - 3 K 929/07
- OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 11057/08
- BVerwG, 11.06.2010 - 4 B 75.09
Papierfundstellen
- ZfBR 2010, 580
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 11.06.2010 - 4 B 75.09
Eine fehlerhafte Anwendung dieses Rechtssatzes könnte eine Divergenz nicht begründen (Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328). - BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 7.07
Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler …
Auszug aus BVerwG, 11.06.2010 - 4 B 75.09
Rn. 2 1. Die Beschwerde meint, das Oberverwaltungsgericht sei von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Oktober 2007 - BVerwG 4 C 7.07 - (BVerwGE 129, 307) abgewichen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2019 - 2 A 670/17
Sortimentsunabhängiger Einzelhandelsausschluss
Rn. 54 Vgl. BT-Drucks. 16/2496, S. 11; BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2010 - 4 B 75.09 -, juris Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 28. Oktober 2014 - 5 S 1970/12 -, juris Rn. 31; Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Auflage 2010, Rn. 179 ff, m. w. N. - VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10
Anforderungen an die Darlegung schädlicher Auswirkungen eines …
Rn. 62 Zuletzt kann auch die deutliche Überschreitung der Grenze zur Großflächigkeit durch das klägerische Vorhaben als weiterer Beleg für die Schädlichkeit des Vorhabens gewertet werden, der das bereits aus den übrigen Kriterien gewonnene Bild, nämlich die Prognose, dass schädliche Auswirkungen im Sinne des § 34 Abs. 3 BauGB zu erwarten sind, bestätigt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.06.2010 - 4 B 75.09 -, ZfBR 2010, 580). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2026 - 10 D 92/25
Einzelhandelsausschluss; Feindifferenzierung; Betriebstypen; Anlagetypen; …
Rn. 31 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2024 - 4 CN 1.24 -, juris Rn. 12, und Beschluss vom 11. Juni 2010 - 4 B 75.09 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Urteil vom 7. Juni 2019 - 2 A 670/17 -, juris Rn. 50 f., m. w. N.
- VG Düsseldorf, 21.11.2019 - 4 K 8423/16
Stadt Düsseldorf muss Bauvorbescheid für Erweiterung eines …
16/2496, S. 11; BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2010 - 4 B 75.09 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Urteil vom 7. Juni 2019 - 2 A 670/17 -, juris Rn. 50. - VG Schleswig, 08.12.2015 - 2 A 277/13
Bauvorbescheid für Einkaufszentrum mit der Frage schädlicher Auswirkungen auf …
Eine Schädigung kann unter Umständen bereits im Falle einer Schwächung des Versorgungsbereiches vorliegen, wenn das Vorhaben auf eine "eher bereits eingeschränkte Versorgungssituation" trifft (BVerwG, Beschluss vom 11.06.2010 - 4 B 75/09 -). - VG Schleswig, 26.04.2017 - 2 A 161/15
Umbau eines Teils eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs zu einem Drogeriemarkt
Eine Schädigung kann unter Umständen bereits im Falle einer Schwächung des Versorgungsbereiches vorliegen, wenn das Vorhaben auf eine "eher bereits eingeschränkte Versorgungssituation" trifft (BVerwG, Beschl. v. 11.06.2010 - 4 B 75/09 - juris).
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