Rechtsprechung
| BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20 (4 B 3.17) |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Kontrolle von Verkehrsprognosen; Berücksichtigung von tatsächlichen Entwicklungen nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses; Besetzung des Spruchkörpers im Nachverfahren; Musterurteil; Fluglärm
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 02.11.2016 - 9 C 304.13
- BVerwG, 06.02.2020 - 4 B 3.17
- BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20 (4 B 3.17)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09
Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss; …
Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20
Die von den Klägern kritisierte Bezugnahme (…BA Rn. 48) auf das Musterurteil vom 4. April 2012 (- 4 C 8.09 u.a. - BVerwGE 142, 234 Rn. 59) erschöpft sich darin, dass die verfassungsrechtlichen Einwände gegen die Rechtsprechung bereits im Musterverfahren erhoben worden waren und der Senat ihnen dort nicht gefolgt ist (…vgl. BA Rn. 45). - BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13
Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage; …
Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20
Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (…vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ 2020, 115 = juris Rn. 11 f. m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42). - BVerfG, 31.01.2020 - 2 BvR 2592/18
Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Leiterin einer …
Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20
Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ 2020, 115 = juris Rn. 11 f. m.w.N.; BVerwG…, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42). - BVerwG, 06.02.2020 - 4 B 3.17
Anhörung; Musterverfahren; Nachverfahren
Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20
Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Beschluss des Senats vom 6. Februar 2020 - 4 B 3.17 - wird zurückgewiesen. - BVerwG, 17.02.2020 - 4 A 6.19
Anforderungen des Gebots des rechtlichen Gehörs; Maßgeblicher Zeitpunkt für die …
Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 8.20
Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2020 - 4 A 6.19 - juris Rn. 4).
- BVerwG, 16.01.2023 - 4 BN 46.22
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (…stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 17. Februar 2020 - 4 A 6.19 - juris Rn. 4 und vom 18. Mai 2020 - 4 B 8.20 - juris Rn. 3). - VG Schleswig, 01.09.2020 - 1 B 104/20
Abschiebungsschutz wegen Reiseunfähigkeit - Antrag auf Anordnung der …
Zugleich beantragte sie einstweiligen Rechtsschutz, welcher mit den Beschlüssen vom 23.01.2020 sowie 30.03.2020 (Az. 4 B 3/20) und vom 14.02.2020 (Az. 4 B 8/20) abgelehnt wurde.
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