Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.12.1989 - 4 B 88.0761   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,13451
VGH Bayern, 18.12.1989 - 4 B 88.0761 (https://dejure.org/1989,13451)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.12.1989 - 4 B 88.0761 (https://dejure.org/1989,13451)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Dezember 1989 - 4 B 88.0761 (https://dejure.org/1989,13451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,13451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 210
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 11.06.2019 - 4 A 469/18

    Einwohnerversammlung nicht "presseöffentlich"

    Das Argument, dass der besondere Charakter der Einwohnerversammlung es bei der Vielzahl von teilnehmenden Einwohnern, die keiner Verschwiegenheitsverpflichtung unterliegen, es nicht zulasse, in diesem Rahmen Angelegenheiten zu verhandeln, die nach § 37 SächsGemO nichtöffentlich zu behandeln wären, so dass Ortsfremde problemlos zugelassen werden könnten (BayVGH, Beschl. v. 18. Dezember 1989 - 4 B 88.0761 -, NVwZ-RR 1990, 210;… Blazek, in: Quecke/ Schmid/Menke/Rehak/Wahl/Vinke/Blazek/Schaffarzik, Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen, § 22 Rn. 6), trägt nicht, weil es den Zweck der Einwohnerversammlung verkennt.
  • VG Ansbach, 17.09.2025 - AN 4 K 25.1895

    Hausrecht der Gemeinde bei einer Informationsveranstaltung

    Rn. 22 Zu einer Bürgerversammlung stehe nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 18.12.1989 - 4 B 88.0761 - BayVBl 1990, 178/179) jedenfalls Ortsfremden kein Rechtsanspruch auf Teilnahme zu.
  • VG Bayreuth, 16.12.2021 - B 9 K 20.1510

    Hausverbot durch den Bürgermeister anlässlich einer Bürgerversammlung

    Hierbei kommt der Grundsatz zum Tragen, dass Gemeindeangehörige und Gemeindebürger grundsätzlich einen vorrangigen Zugang zur Bürgerversammlung, beispielsweise bei fehlenden Kapazitäten haben (vgl. BayVGH, B.v. 18.12.1989 - 4 B 88.0761 - NVwZ-RR 1990, 211;… Müller in Widtmann/Grasser/Glaser, Bayerische Gemeindeordnung, 31. EL Februar 2021, Art. 18 GO Rn. 7;… Wachsmuth in BeckOK Kommunalrecht Bayern, September 2018, Art. 18 GO Rn. 3; Dehner, Der Zutritt zur Bürgerversammlung, BayVBl 1991, 716;… a. A. SächsOVG, U.v. 11.6.2019 - 4 A 469/18 - juris Rn. 29 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht