Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2017 - 4 B 904/17 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. August 2017 - 4 B 904/17 (https://dejure.org/2017,30935)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,30935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verstoß gegen das Rauchverbot des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW); Gefährdung der Gesundheit von Gästen und Angestellten durch die Verwendung mit Tabak befüllter Shishas im Rahmen des Gaststättenbetriebs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß gegen das Rauchverbot des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW); Gefährdung der Gesundheit von Gästen und Angestellten durch die Verwendung mit Tabak befüllter Shishas im Rahmen des Gaststättenbetriebs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 06.07.2017 - 3 L 1972/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2017 - 4 B 904/17
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2019 - 4 E 607/19
Anforderungen an die Bemessung des Streitwerts bei einer Ordnungsverfügung; …
Rn. 6 Vgl. für Ordnungsverfügungen zu einem Gaststättenbetrieb z. B. OVG NRW, Beschlüsse vom 23.12.2016 - 4 B 1049/16 -, juris, Rn. 32 ff. und vom 17.8.2017 - 4 B 904/17 -, juris, Rn. 9. - VG Düsseldorf, 05.03.2019 - 3 L 325/19
Gaststättenrecht
Die in den Verwaltungsvorgängen dokumentierten Vorfälle am 00. und am 00.0.2019, insbesondere die dabei vorgefundenen Mengen an Pfeifentabak in nicht erlaubten Großgebinden und ohne Steuerbanderole sowie die offensichtlich gerauchten Sisha-Pfeifen in geschlossenen Räumen unter Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW (vgl. nur OVG NRW, Beschluss vom 17. August 2017 - 4 B 904/17 -, im Nachgang zu VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Juli 2017 - 3 L 1972/17 -, beide juris; im Übrigen auch ohne CO-Warner und ausreichende Entlüftungsanlage), vermochten die Annahme von diversen nicht unerheblichen Rechtsverstößen und damit die Störung der öffentlichen Sicherheit sowie auch eine zukünftige Gefährdung zu begründen.
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.