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Rechtsprechung
   BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3840
BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92 (https://dejure.org/1993,3840)
BSG, Entscheidung vom 23.03.1993 - 4 BA 121/92 (https://dejure.org/1993,3840)
BSG, Entscheidung vom 23. März 1993 - 4 BA 121/92 (https://dejure.org/1993,3840)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NZS 1993, 403
 
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Wird zitiert von ... (50)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
    Auszug aus BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92
    Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung (…stellvertretend SozR 2200 § 1246 Nrn 137, 139; Urteil des erkennenden Senats vom 21. Juli 1992 - 4 RA 13/91) geklärt, daß die vom Großen Senat des BSG (…BSGE 30, 192 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO; BSGE 43, 75, 79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) aufgestellten Grundsätze über die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes bei nur noch zu Teilzeitarbeit fähigen Versicherten auf vollschichtig einsetzbare grundsätzlich nicht übertragen werden dürfen, weil das Risiko, keinen offenen Arbeitsplatz zu finden, die Arbeitslosen-, nicht die Rentenversicherung trage.
  • BSG, 21.07.1992 - 4 RA 13/91

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der …

    Auszug aus BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92
    Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung (…stellvertretend SozR 2200 § 1246 Nrn 137, 139; Urteil des erkennenden Senats vom 21. Juli 1992 - 4 RA 13/91) geklärt, daß die vom Großen Senat des BSG (…BSGE 30, 192 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO;… BSGE 43, 75, 79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) aufgestellten Grundsätze über die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes bei nur noch zu Teilzeitarbeit fähigen Versicherten auf vollschichtig einsetzbare grundsätzlich nicht übertragen werden dürfen, weil das Risiko, keinen offenen Arbeitsplatz zu finden, die Arbeitslosen-, nicht die Rentenversicherung trage.
  • BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

    Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …

    Auszug aus BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92
    Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung (…stellvertretend SozR 2200 § 1246 Nrn 137, 139; Urteil des erkennenden Senats vom 21. Juli 1992 - 4 RA 13/91) geklärt, daß die vom Großen Senat des BSG (BSGE 30, 192 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO;… BSGE 43, 75, 79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) aufgestellten Grundsätze über die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes bei nur noch zu Teilzeitarbeit fähigen Versicherten auf vollschichtig einsetzbare grundsätzlich nicht übertragen werden dürfen, weil das Risiko, keinen offenen Arbeitsplatz zu finden, die Arbeitslosen-, nicht die Rentenversicherung trage.
  • BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 50/94

    Verweisbarkeit von Angelernten des unteren Bereichs und von Ungelernten

    Nach Auffassung des 4. Senats (Beschluß vom 23. März 1993 - 4 BA 121/92 - NZS 1993, 403 f …sowie Urteil vom 25. Januar 1994 - 4 RA 35/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41) handelt es sich bei den richterrechtlich entwickelten Seltenheits- oder Katalogfällen der sog. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes um abschließend aufgeführte Fallgruppen.
  • BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93

    Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit

    Den gesetzlichen Vorschriften über Renten wegen EU oder BU ist diesbezüglich nicht der geringste Hinweis zu entnehmen, so daß in solchen Fällen eine gesetzliche Grundlage für die Gewährung von Rente wegen EU (oder BU) fehlen würde (Beschluß vom 23. März 1993 - 4 BA 121/92 - NZS 1993, 403; ebenso Ottmüller, DRV 1991, 509 ff; Kamprad, SGb 1993, 413ff., 462ff., 464 f; Langenheim, DRV 1993, 637ff.).
  • BSG, 14.09.1995 - 4 RA 32/95

    Gewährung einer berufsbezogenen Zuwendung an Ballettmitglieder in staatlichen …

    Vielmehr verlangt das Gesetz von dem Versicherten, daß er bezogen auf seinen bisherigen Beruf einen "zumutbaren beruflichen Abstieg" in Kauf nimmt und sich vor Inanspruchnahme einer Rente mit einer geringeren Erwerbstätigkeit begnügt (…vgl zur Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) ua: BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 137, 139, 161 und SozR 3-2200 § 1246 Nrn 1 und 41 sowie Beschluß vom 23. März 1993 - 4 BA 121/92 - in NZS 1993, 403 f).
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