Rechtsprechung
| BSG, 23.02.1990 - 4 BA 167/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 21.04.2022 - B 5 R 306/21 B
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …
Rn. 10 Es ist bereits zweifelhaft, ob der Kläger mit der von ihm aufgeworfenen Frage eine abstrakt-generelle Rechtsfrage zum Anwendungsbereich einer bestimmten revisiblen Norm des Bundesrechts (§ 162 SGG) hinreichend formuliert hat oder sie nicht vielmehr auf das Ergebnis eines Subsumtionsvorgangs im Einzelfall gerichtet ist (vgl BSG Beschluss vom 23.2.1990 - 4 BA 167/89 - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 16.10.2018 - B 12 KR 26/18 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 11.9.2019 - B 6 KA 24/18 B - juris RdNr 9 mwN). - LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2024 - L 9 AL 169/22
Antrag auf Erteilung von Erlaubnissen zur Arbeitnehmerüberlassung
Maßgebend ist, wie der verständige Adressat die behördliche Erklärung nach den Umständen des Einzelfalles verstehen musste (BSG Beschluss vom 23.02.1990 - 4 BA 167/89 mwN).
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