Rechtsprechung
| BSG, 10.08.1989 - 4 BA 94/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (26)
- BSG, 16.02.2012 - B 9 SB 1/11 R
Schwerbehindertenrecht - besonderes Interesse an der rückwirkenden …
Die Amtsermittlungspflicht setzt allerdings erst dann ein, wenn der Antragsteller seinen Darlegungspflichten nachgekommen und die Wahrscheinlichkeit für den glaubhaft zu machenden Umstand dargetan hat (…BSGE 45, 1, 9 = SozR 3900 § 40 Nr. 9;… BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1; BSG Beschluss vom 10.8.1989 - 4 BA 94/89). - BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B
Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, dh der guten Möglichkeit, daß der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSGE 45, 9 ff; vgl auch BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 und - unveröffentlichter - Beschluß vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89). - BSG, 03.02.1999 - B 9 V 33/97 R
Besatzungspersonenschaden - sowjetische Besatzungsmacht - Geheimpolizei NKWD - …
Überwiegende Wahrscheinlichkeit liegt nach gefestigter Rechtsprechung des BSG dann vor, wenn "die gute Möglichkeit besteht, daß der behauptete Vorgang sich so zugetragen hat, wie der Antragsteller geltend macht" (…vgl BSGE 45, 1, 10 und BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1; ferner dem unveröffentlichten Beschluß des 4. Senats des BSG vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - jeweils mwN).
- LSG Bayern, 05.02.2013 - L 15 VK 9/11
Antragsablehnung, Schädigungsfolge, Beschädigtenversorgung, Beweislastumkehr
Von einer Glaubhaftmachung ist dann auszugehen, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit ("gute Möglichkeit") gegeben ist, dass ein bestimmter Sachverhalt so liegt, wie er behauptet wird (vgl. BSG, Beschluss vom 10.08.1989, Az.: 4 BA 94/89).Oder mit den Worten des BSG im Beschluss vom 08.08.2001, Az.: B 9 V 23/01 B: "Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, d.h. der guten Möglichkeit, daß der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSGE 45, 9 ff; vgl. auch BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 und - unveröffentlichter - Beschluß vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89).
- SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10
Gewährung einer Beschädigtenrente wegen der Folgen einer erlittenen Gewalttat
Rn. 240 Für das Vorliegen von Wahrscheinlichkeit in diesem Sinne ebenfalls nicht ausreichend - weil nur den Anforderungen an eine Glaubhaftmachung genügend - ist das Dartun einer "überwiegender Wahrscheinlichkeit", dh der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wenn gewisse Zweifel bestehen bleiben (BSG, Beschluss vom 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B; BSGE 45, 9 ff;… BSG, SozR 5070 § 3 Nr. 1; BSG Beschluss vom 10.08.1989 - 4 BA 94/89). - LSG Sachsen, 16.02.2016 - L 5 RS 530/12
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …
Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG…, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 15/77 - BSGE 45, 9 ff - juris Rn. 32…, Urteil vom 17. Dezember 1988 - 12 RK 42/80 - BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 - juris Rn. 26 und Beschluss vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - juris Rn. 7). - LSG Sachsen, 11.10.2016 - L 5 RS 632/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …
Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG…, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 15/77 - BSGE 45, 9 ff - juris Rn. 32…, Urteil vom 17. Dezember 1988 - 12 RK 42/80 - BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 - juris Rn. 26 und Beschluss vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - juris Rn. 7). - LSG Sachsen, 19.07.2016 - L 5 RS 706/12
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer …
Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG…, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 15/77 - BSGE 45, 9 ff - juris Rn. 32…, Urteil vom 17. Dezember 1988 - 12 RK 42/80 - BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 - juris Rn. 26 und Beschluss vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - juris Rn. 7). - LSG Sachsen, 06.12.2016 - L 5 RS 66/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Jahresendprämie; …
Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG…, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 15/77 - BSGE 45, 9 ff - juris Rn. 32…, Urteil vom 17. Dezember 1988 - 12 RK 42/80 - BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 - juris Rn. 26 und Beschluss vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - juris Rn. 7). - LSG Sachsen, 07.06.2016 - L 5 RS 496/15
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer …
Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG…, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 15/77 - BSGE 45, 9 ff - juris Rn. 32…, Urteil vom 17. Dezember 1988 - 12 RK 42/80 - BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 - juris Rn. 26 und Beschluss vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - juris Rn. 7). - LSG Sachsen, 11.10.2016 - L 5 RS 275/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …
- LSG Sachsen, 27.09.2016 - L 5 RS 785/14
Rentenanspruch
- LSG Sachsen, 19.07.2016 - L 5 RS 485/12
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer …
- LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 5 RS 76/14
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 08.11.2016 - L 5 RS 75/14
Rentenberechnung
- LSG Sachsen, 02.08.2016 - L 5 RS 875/14
Berechnung der Rente
- LSG Sachsen, 24.05.2016 - L 5 RS 616/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …
- LSG Sachsen, 10.05.2016 - L 5 RS 855/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …
- LSG Sachsen, 10.05.2016 - L 5 RS 88/14
Rentenberechnung; Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz; …
- LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …
- BSG, 22.01.2026 - B 5 R 95/25 B
- BSG, 27.11.2018 - B 13 R 13/19 B
Rentenrechtliche Berücksichtigung weiterer Beitragszeiten
- SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
Antragsteller; Aussagekonsistenz; Aussagekonstanz; Aussagepsychologie; …
- SG Darmstadt, 08.10.2024 - S 13 KR 347/23
KR
- SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 70/04
- SG Bremen, 11.09.2009 - S 3 VG 17/07
Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i.V.m. dem …
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