Rechtsprechung
| BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschluss über die Neuaufstellung eines Bebauungsplans über überdimensionierte Baurechte in einem gewachsenen reinen Wohngebiet mit Siedlungscharakter; Ausschluss einer gravierenden Ungleichbehandlung durch Anpassung der Erschließung an die Neuaufstellung; ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel i.S. des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 06.12.2006 - 26 N 04.1177
- BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 12.01.1995 - 4 B 197.94
Geschlossene Bauweise - Seitlicher Grenzabstand - Abstandsfläche - Abweichung - …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
Wenn die Beschwerde diese Würdigung des Sachverhalts durch das Normenkontrollgericht dahin, dass jedenfalls auch tragfähige planungsrechtliche Gründe für die Aufstellung des angegriffenen Bebauungsplans vorliegen, für unzutreffend hält, berührt dies nicht das Verfahrensrecht sondern das materielle Recht und kann daher nicht als Aufklärungsmangel gerügt werden (vgl. den Beschluss vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - DVBl 1995, 517). - BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
Lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den letztgenannten Anforderungen nicht (vgl. Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265). - BVerwG, 13.04.1989 - 1 B 54.89
Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Spezialregelung - Rücknahme
Auszug aus BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
Eine grundsätzliche Bedeutung liegt nicht vor, wenn die Beurteilung der Sache ausschlaggebend von der Würdigung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls abhängt und demgemäß nicht auf eine Rechtsfrage führt, die sich in verallgemeinerungsfähiger Weise beantworten lässt (stRspr, vgl. Beschluss vom 13. April 1989 - BVerwG 1 B 54.89 - NVwZ-RR 1990, 220).
- OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
Beschleunigtes Verfahren für Bebauungsplan bei Außenbereichsinsel
Er muss vielmehr daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 2007 - 4 BN 27.07 - juris; OVG RP Urteil vom 20. Januar 2010 - 8 C 10725/09.OVG - juris). - OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07
Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer Normenkontrolle aufgrund …
Er muss daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, B. v. 5.7.2007 - 4 BN 27.07 -, JURIS; B. v. 11.5.1999 - 4 BN 15.99 -, NVwZ 1999, 1338;… OVG Lüneburg, Urt. v. 28.11.2000 - 1 K 3750/99 - RsprDatenbank OVG Lüneburg;… OVG Münster, Urt. v. 21.2.2008 - 7 D 6/07.NE -, Langtext JURIS www.justiz.nrw). - OVG Sachsen-Anhalt, 21.12.2022 - 2 L 94/21
Rückbauverfügung bezüglich einer grenzständigen Garage; mittlere Höhe einer …
Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen diesen Anforderungen nicht (BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 2007 - 4 BN 27.07 - juris Rn. 8).
- VGH Bayern, 13.11.2017 - 6 ZB 17.1836
Keine Billigkeitszuwendung für Beamten bei Missachtung der Vorfahrt
Allein die Tatsache" dass der Klägerbevollmächtigte die Einholung eines unfallanalytischen Sachverständigengutachtens durch das Gericht schriftsätzlich beantragt hatte" reicht hierfür nicht aus (BVerwG, B.v. 5.7.2007 - 4 BN 27.07 - juris Rn. 8 m.w.N.). - VerfGH Bayern, 16.02.2009 - 13-VII-07
Unbegründete Popularklage gegen Bebauungsplan
Eine Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 5. Juli 2007 Az. 4 BN 27.07 zurück. - OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08
Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen
Er muss daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, B. v. 5.7.2007 - 4 BN 27.07 -, JURIS; B. v. 11.5.1999 - 4 BN 15.99 -, NVwZ 1999, 1338;… OVG Lüneburg, Urt. v. 28.11.2000 - 1 K 3750/99 - RsprDatenbank OVG Lüneburg;… OVG Münster, Urt. v. 21.2.2008 - 7 D 6/07.NE -, Langtext JURIS www.justiz.nrw).
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