Rechtsprechung
| BVerwG, 27.01.2005 - 4 BN 3.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Überprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans in einem Normenkontrollverfahren - Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines Bebauungsplans - Genehmigung eines Bebauungsplans mit einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 30.09.2004 - 1 D 37/01
- BVerwG, 27.01.2005 - 4 BN 3.05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 30.01.2003 - 4 CN 14.01
Straßenplanung durch Bebauungsplan; Ziele der Regionalplanung; Anpassungsgebot; …
Auszug aus BVerwG, 27.01.2005 - 4 BN 3.05
Wegen der nicht in das Revisionsverfahren gelangten weiteren Unwirksamkeitsgründe hätte die Unwirksamkeitserklärung durch das Normenkontrollgericht gleichwohl Bestand (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351 ). - BVerwG, 30.05.2000 - 11 B 18.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …
Auszug aus BVerwG, 27.01.2005 - 4 BN 3.05
Sie verkennt indes, dass der Auslegung des Inhalts eines konkreten Verwaltungsakts eine fallübergreifende, grundsätzliche Bedeutung nicht zukommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Mai 2000 - BVerwG 11 B 18.00 - ).
- OVG Sachsen, 11.11.2005 - 1 D 23/03
Nichtigkeit des Bebauungsplanes Nr. 007 "Lebensmittelmarkt an der Neundorfer …
Die "Auflage" im Genehmigungsbescheid ist vielmehr als Vorbehalt für das Wirksamwerden der Genehmigung aufzufassen (…vgl. SächsOVG, Urt. v. 3.3.2005 - 1 B 431/03 - Urt. v. 30.9.2004 - 1 D 37/01 - S. 16 ff; BVerwG Beschl. v. 27.1.05 - 4 BN 3.05 - Jäde in: H. Jäde u.a., BauGB/BauNVO, 4. Auflage 2005, § 10 RdNr. 16 ff, 20).
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