Rechtsprechung
| BVerwG, 05.02.2007 - 4 BN 4.07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschränkung der Höhe zulässiger Windenergieanlagen im künftigen Bebauungsplan - Fehlen einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts bei Übergang wesentlicher Umstände durch das Tatsachengericht an das Revisionsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 1 Abs. 1; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1
Auslegung einer im Zusammenhang mit der Veränderungssperre gefassten gemeindlichen Beschlusses; Zulässigkeit der eines Abwägungsvorbehalts für das Bebauungsplanverfahrens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2006 - 7 D 68/06
- BVerwG, 05.02.2007 - 4 BN 4.07
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.05.2000 - 7 B 22.00
Unternehmensrestitution; Vermögensgegenstand, weggeschwommener; …
Auszug aus BVerwG, 05.02.2007 - 4 BN 4.07
Wenn ein Tatsachengericht wesentliche Umstände, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, übergeht, fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts sowie für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (vgl. Beschluss vom 12. Mai 2000 - BVerwG 7 B 22.00 ).
- BVerwG, 20.01.2010 - 4 BN 37.09
Zulässigkeit der Vorlage einer Fundpunktkarte bzgl. naturschutzrechtlich …
Wenn ein Tatsachengericht wesentliche Umstände, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, übergeht, fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts sowie für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (vgl. nur Beschluss vom 5. Februar 2007 - BVerwG 4 BN 4.07 - juris Rn. 4). - OVG Niedersachsen, 25.08.2014 - 8 LA 60/14
Abgrenzung eines Verfahrensmangels i.R.e. Abschiebungsverbots nach Montenegro …
In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass ein Verstoß gegen den Grundsatz der freien Beweiswürdigung nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ausnahmsweise dann einen Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO zu begründen vermag, wenn die die angegriffene Entscheidung tragende Sachverhalts- und Beweiswürdigung aktenwidrig ist, gegen Natur- und Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt oder sonst von objektiver Willkür geprägt ist (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 29.10.2009, a.a.O., Rn. 24; Beschl. v. 5.2.2007 - BVerwG 4 BN 4.07 -, juris Rn. 4;… Beschl. v. 12.05.2000 - BVerwG 7 B 22.00 -, juris Rn. 2 f.). - VG Minden, 22.10.2008 - 11 K 2288/06 Die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 5.2.2007 - 4 BN 4/07 - zurück.
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