Rechtsprechung
| BVerwG, 01.06.2010 - 4 BN 62.09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,25255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Einseitige Erledigungserklärung der Beklagtenseite
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 161 Abs 2 VwGO
Einseitige Erledigungserklärung der Beklagtenseite - ra.de
- datenbank.nwb.de
Einseitige Erledigungserklärung der Beklagtenseite
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 07.08.2009 - 10 A 6.07
- BVerwG, 01.06.2010 - 4 BN 62.09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 31.10.1990 - 4 C 7.88
Einseitige Erledigungserklärung - Befugnis eines zu beteiligenden …
Auszug aus BVerwG, 01.06.2010 - 4 BN 62.09
Die von der Antragsgegnerin genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 12. April 2001 - BVerwG 2 C 16.00 - BVerwGE 114, 149 und vom 31. Oktober 1990 - BVerwG 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62) beziehen sich auf einseitige Erledigungserklärungen des Klägers; ein derartiger Fall liegt hier aber gerade nicht vor. - BVerwG, 12.04.2001 - 2 C 16.00
Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst; Erledigung eines Rechtsstreits …
Auszug aus BVerwG, 01.06.2010 - 4 BN 62.09
Die von der Antragsgegnerin genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 12. April 2001 - BVerwG 2 C 16.00 - BVerwGE 114, 149 und vom 31. Oktober 1990 - BVerwG 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62) beziehen sich auf einseitige Erledigungserklärungen des Klägers; ein derartiger Fall liegt hier aber gerade nicht vor. - BVerwG, 20.10.2008 - 5 B 86.08
Grundsätzliche Bedeutung von Fragen im Verwaltungsprozessrecht; Anforderungen an …
Auszug aus BVerwG, 01.06.2010 - 4 BN 62.09
Die einseitige Erledigungserklärung der Beklagten (bzw. Antragsgegnerin) hat keine selbständige prozessuale Wirkung (Beschluss vom 20. Oktober 2008 - BVerwG 5 B 86.08 - ZOV 2009, 47 Rn. 7); vielmehr ist sie wie ein Klagabweisungsantrag zu behandeln.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2017 - 18 B 1157/16
Beschwerdefähigkeit und Existenz des Beschlusses mit der telefonischen …
Rn. 39 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1. Juni 2010 - 4 BN 62.09 -, juris Rn. 3 und vom 20. Oktober 2008 - 5 B 86.08 -, juris Rn. 7; OVG Bremen, Beschluss vom 6. Dezember 2002 - 1 A 363/02 -, juris Rn. 7.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.