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Weitere Entscheidung unten: AG Zittau, 14.11.2018

Rechtsprechung
   AG Zittau, 27.11.2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,64690
AG Zittau, 27.11.2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16 (https://dejure.org/2018,64690)
AG Zittau, Entscheidung vom 27.11.2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16 (https://dejure.org/2018,64690)
AG Zittau, Entscheidung vom 27. November 2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16 (https://dejure.org/2018,64690)
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 27-IV-19

    Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde; Begründung der …

    Mit seiner am 8. April 2019 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit Schreiben vom 9. Mai 2019 ergänzten Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Amtsgerichts Zittau vom 27. November 2018 (4 Cs 350 Js 21189/16) und den Beschluss des Landgerichts Görlitz vom 27. Februar 2019 (3 Qs 11/19 und 3 Qs 12/19), der dem Beschwerdeführer nach eigenen Angaben am 8. März 2019 zugestellt wurde.

    Mit Beschluss vom 27. November 2018 (4 Cs 350 Js 21189/16) verwarf das Amtsgericht Zittau unter anderem diese Ablehnungsanträge als unzulässig.

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Rechtsprechung
   AG Zittau, 14.11.2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,93838
AG Zittau, 14.11.2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16 (https://dejure.org/2018,93838)
AG Zittau, Entscheidung vom 14.11.2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16 (https://dejure.org/2018,93838)
AG Zittau, Entscheidung vom 14. November 2018 - 4 Cs 350 Js 21189/16 (https://dejure.org/2018,93838)
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Sachsen, 21.03.2019 - 8-IV-19
    Mit seiner am 23. Januar 2019 per Fax und am 29. Januar 2019 im Original bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Amtsgerichts Zittau vom 14. November 2018 (4 Cs 350 Js 21189/16) und den Beschluss des Landgerichts Görlitz vom 13. Dezember 2018 (3 Qs 86/18), der dem Beschwerdeführer nach eigenen Angaben am 23. Dezember 2018 zugestellt wurde.

    Mit Beschluss vom 14. November 2018 (4 Cs 350 Js 21189/16) wies das Amtsgericht Zittau den Ablehnungsantrag als unbegründet zurück.

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