Volltextveröffentlichungen (4)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KN 16.02; KN 02.07
  Würzstoff; Fleisch; Tarifierung - Tarifierung von gewürztem Fleisch

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Tarifierung von gewürztem Fleisch; Abgrenzung von gesalzenem und gewürzten Fleisch

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Tarifierung von gewürztem Fleisch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96 A
• BFH, 01.03.2001 - VII R 90/99

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• EuGH, 27.05.1993 - C-33/92

  Gausepohl-Fleisch / Oberfinanzdirektion Hamburg

  Auszug aus FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96

  Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 27.05.1993 Rs. C - 33/92, ZfZ 1993, S. 238 f.) und gemäß Anmerkung 8 zu Kapitel 2 KN gilt u. a. Fleisch nur dann als "gesalzen" im Sinne der Position 02.10 KN, wenn es tiefgehend und in allen Teilen gleichmäßig so gesalzen ist, daß es einen Gesamtkochsalzgehalt von 1, 2 GHT oder mehr aufweist.
• EuGH, 07.05.1991 - C-120/90

  Post / Oberfinanzdirektion München

  Auszug aus FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96

  Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH (vgl. Urteil vom 07.05.1991 Rs. C - 120/90, ZfZ 1991, S. 252 f.) ist im Interesse der Rechtssicherheit und zur Erleichterung der Kontrollen das entscheidende Kriterium für die Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs (GZT) und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.
• EuGH, 08.02.1990 - 233/88

  Van de Kolk / Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen

  Auszug aus FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96

  Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 08.02.1990 Rs. C-233/88, ZfZ 1991, S. 45 f.) hat der Rat mit der Einfügung der Zusätzlichen Vorschrift in den KN weder den Grundsatz der Rechtssicherheit noch das ihm zustehende Ermessen dadurch verletzt, daß er das Ergebnis einer sensorischen Prüfung zum Tarifkriterium erhoben hat.
• EuGH, 17.03.1983 - 175/82

  Dinter

  Auszug aus FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96

  Zu diesen früher bestehenden tariflichen Regelungen erging aufgrund eines Vorlagebeschlusses des Senats das EuGH-Urteil vom 17.03.1983, Rs. 175/82, ZfZ 1983, S. 111).
• BFH, 05.04.1990 - VII R 133/87

  "Gewürztes Fleisch" im zolltariflichen Sinn

  Auszug aus FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96

  Die Worte "deutlich durch Geschmack wahrnehmbar" sind nach der Rechtsprechnung des BFH (vgl. Urteil vom 05.04.1990 VII R 133/87, ZfZ 1991, 49) dahingehend auszulegen, daß Fleisch nur dann als gewürzt angesehen werden kann, wenn die Würzung in einem gesteigerten Maße wahrnehmbar ist.

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• BFH, 09.12.2010 - VII R 1/10

  Zolltarifliche Einreihung von Truthahnfleisch als "gewürztes" Fleisch - …

  Da Fleisch nur dann als gewürzt angesehen werden kann, wenn die Würzung in einem gesteigerten Maß wahrnehmbar ist, sind die Grenzfälle zwischen Würzung und Nichtwürzung dem letzteren Begriff zuzuordnen (Senatsurteile in BFHE 162, 151, …und vom 1. März 2001 VII R 90/99, BFH/NV 2002, 229, ZfZ 2001, 312; vorgehend: Urteil des FG Düsseldorf vom 30. August 1999 4 K 2159/96 Ab, nicht veröffentlicht).