Rechtsprechung
| FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Ansatz von Verpflegungsmehraufwand bei Einsatzwechseltätigkeit eines Leiharbeitnehmers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Dreimonatsfrist für Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit; Einkommensteuer 1996
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Dreimonatsfrist für Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit - Einkommensteuer 1996
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Kurzinformation)
Verpflegungsmehraufwand bei Leiharbeitern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit; Geltung der "Drei-Monats-Frist" bei Einsatzwechseltätigkeit
Verfahrensgang
- FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99
- BFH, 11.05.2005 - VI R 49/03
Papierfundstellen
- DB 2002, 2020
- EFG 2002, 1027
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- FG Sachsen-Anhalt, 22.09.1999 - 2 K 364/98
Neue doppelte Haushaltsführung bei einem im Rahmen der Einsatzwechseltätigkeit …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99
Die Orte der Zweitwohnung sind allein davon abhängig, zu welcher Bau- oder Montagestelle der Kläger ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers entsandt wird (vgl. Urteile des BFH vom 31. Oktober 1973 VI R 98/73, BStBl II 1974, 258 [259]; vom 20. November 1987 VI R 6/86, BStBl II 1988, 443 [444]; Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 2 K 364/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 545).Die Verfügung befasst sich gerade nicht mit der Einsatzwechseltätigkeit, obwohl dies unter Bezugnahme auf das Urteil des Finanzgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 (a. a. O.) notwendig gewesen wäre, denn auch in dem entschiedenen Sachverhalt ging es um die Anerkennung von Fahrkosten und Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit als Werbungskosten.
- BFH, 07.02.1997 - VI R 61/96
Ein Stauer, der auf Seeschiffen an unterschiedlichen Liegeplätzen in einem …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99
Wird der Steuerpflichtige gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG bei seiner individuellen betrieblichen bzw. beruflichen Tätigkeit typischerweise nur an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten tätig, sog. Einsatzwechseltätigkeit (vgl. Abschnitt 37 Abs. 6 Lohnsteuerrichtlinie LStR - 1996, Urteil des BFH vom 07. Februar 1997, VI R 61/96, BStBl II 1997, 333 ), gilt Satz 2 entsprechend. - BFH, 20.11.1987 - VI R 6/86
Fahrten zu ständig wechselnden Einsatzstellen, die im üblichen …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99
Die Orte der Zweitwohnung sind allein davon abhängig, zu welcher Bau- oder Montagestelle der Kläger ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers entsandt wird (vgl. Urteile des BFH vom 31. Oktober 1973 VI R 98/73, BStBl II 1974, 258 [259]; vom 20. November 1987 VI R 6/86, BStBl II 1988, 443 [444]; Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 2 K 364/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 545). - BFH, 31.10.1973 - VI R 98/73
Aufwendungen für Fahrten mit eigenem Kraftfahrzeug zwischen Wohnung und ständig …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99
Die Orte der Zweitwohnung sind allein davon abhängig, zu welcher Bau- oder Montagestelle der Kläger ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers entsandt wird (vgl. Urteile des BFH vom 31. Oktober 1973 VI R 98/73, BStBl II 1974, 258 [259]; vom 20. November 1987 VI R 6/86, BStBl II 1988, 443 [444]; Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 2 K 364/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 545).
- BFH, 27.07.2004 - VI R 43/03
Verpflegung auf Baustellen nach drei Monaten nicht mehr steuerfrei
Der Senat folgt nicht der gegenteiligen Auffassung der Finanzverwaltung (R 39 Abs. 1 Satz 5 der Lohnsteuer-Richtlinien --LStR-- in den seit 1999 geltenden Fassungen;… ebenso bereits das vom Bundesministerium der Finanzen am 30. November 1995 veröffentlichte "Merkblatt für den Arbeitgeber", BStBl I 1995, 719, Rdnr. 3) und eines Teils des Schrifttums (Seitz, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1996, 48; Goydke, Deutsche Steuer-Zeitung --DStZ-- 1995, 738;… Hartz/Meeßen/Wolf, Lohnsteuer-ABC, "Einsatzwechseltätigkeit", Rz. 47;… ferner Küttner/Thomas, Personalbuch 2004, 11. Aufl., "Einsatzwechseltätigkeit", Rz. 25;… Korn/Seifert, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 4 Rz. 1034; Hartmann, Die Information über Steuer und Wirtschaft --Inf-- 1996, 36; vgl. auch Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 5. März 2002 4 K 30010/99, EFG 2002, 1027). - FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.02.2003 - 2 K 337/00
Verpflegungsmehraufwand bei Einsatzwechseltätigkeit; Wohnungsbegriff i. S. des § …
Die gesetzliche Anordnung der Dreimonatsfrist in § 9 Abs. 5 EStG i. V. m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5 EStG bezieht sich auch auf die Einsatzwechseltätigkeit, die in Satz 3 dieser Vorschrift geregelt ist (ebenso FG Thüringen Urteil vom 28. Februar 2001 III 634/00 EFG 2001, 884; a. A. FG Sachsen-Anhalt Urteil vom 05. März 2002 4 K 30010/99 EFG 2002, 1027 ).Soweit in der Lohnsteuerrichtlinie in Abschnitt 39 Abs. 5 die Norm hiervon abweichend ausgelegt wird, sieht sich der Senat an die Auslegung in der Lohnsteuerrichtlinie nicht gebunden (…ebenso FG Thüringen a. a. O; anders FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 05. März 2002, 4 K 30010/99 EFG 2002, 1027 ).
- BFH, 11.05.2005 - VI R 49/03
Einsatzwechseltätigkeit; Verpflegungspauschale; Drei-Monats-Frist
Die Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2002, 1027 veröffentlicht.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".