Rechtsprechung
| FG Niedersachsen, 11.05.2009 - 4 K 355/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 11.05.2009 - 4 K 355/08
- BFH, 22.09.2010 - VI R 55/09
Wird zitiert von ... (2)
- FG Baden-Württemberg, 21.07.2010 - 1 K 2195/10
Nutzung eines Dienstwagens für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte: Kein …
In gleicher Weise hat das Niedersächsische FG mit Urteil vom 11. Mai 2009 4 K 355/08 (n. v., Az. des BFH: VI R 55/09) für einen Fall entschieden, in dem die Arbeitsstätte an 68 Tagen im ersten Streitjahr und an 61 Tagen im zweiten Streitjahr aufgesucht wurde. - FG Düsseldorf, 12.07.2010 - 11 K 2479/09
Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit einem Dienstwagen - 0,03 …
Dementsprechend wird in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung eine Einzelbewertung der Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bei einer Anzahl von 25 bis 37 Fahrten p.a. (Urteil des Hessischen FG vom 16. März 2009 11 K 3700/05, DStRE 2009, 1490, Rev. unter VI R 54/09), 61 bis 68 Fahrten p.a. (Urteil des Niedersächsischen FG vom 11. Mai 2009 4 K 355/08, juris, Rev. unter VI R 55/09) sowie 100 Fahrten p.a. (Urteil des FG Köln vom 22. Oktober 2009 10 K 1476/09, EFG 2010, 408, Rev. unter VI R 57/09) befürwortet.
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Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 12.08.2008 - 4 K 355/08.DA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Wiederholte Festsetzung von Zwangsgeldern
- Wolters Kluwer
(Wiederholte Festsetzung von Zwangsgeldern)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
BEITREIBUNG; ZWANGSGELDFESTSETZUNG
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- VGH Hessen, 12.04.1995 - 3 TH 2470/94
Einstellung des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens im Falle der Durchsetzung von …
Auszug aus VG Darmstadt, 12.08.2008 - 4 K 355/08
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 12.04.1995, Az. 3 TH 2470/94, NVwZ-RR 1996, 361) hat dazu Folgendes ausgeführt:. - OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.1988 - 13 B 550/87
Auszug aus VG Darmstadt, 12.08.2008 - 4 K 355/08
Erst dann stehe fest, dass das angedrohte Zwangsgeld erfolglos gewesen sei (Rasch, DVBl. 1980, 1017 [1021];… Wittern, Grundriss des Verwaltungsrechts, 16. Auflage, § 10 RdNr. 18; Altenmüller, BWVPr 1977, 2 [7]; OVG Koblenz, Beschluss vom 13.1.1998 - 13 B 550/87 - NVwZ 1988, 652 [653 f.]). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 11.03.1988 - 13 B 125/88
Auszug aus VG Darmstadt, 12.08.2008 - 4 K 355/08
Mit der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung (OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.3.1988 - 13 B 125/88 - NVwZ 1988, 654;… OVG Berlin, Urt. v. 10.11.1967 - OVG II B 46/66 - NJW 1968, 1108;… VGH München, Urt. v. 13.12.1972 - Nr. 95 II 71 - BRS 25 Nr. 215; OVG Berlin…, Urt. vom 21.2.1958 - OVG II B 84/57 - BRS 8, S. 75) und Literatur (Engelhardt/App, § 13 Anm. 5a;… Sadler, a.a.O., § 13 RdNr. 65 ff.;… Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Auflage, RdNr. 307;… Brunn, Verwaltungsvollstreckungsrecht, RdNr. 96, in: von Mutius, Handbuch für die öffentliche Verwaltung, Bd. I, 1984, S. 259 ff.; Fliegauf/Maurer, Verwaltungsvollstreckungsgesetz für Baden-Württemberg, 1983, § 19 RdNr. 9) ist hier auch davon auszugehen, dass die Behörde nur den Misserfolg der früheren Androhung abwarten musste und nicht gezwungen war, zunächst das früher angedrohte Zwangsgeld festzusetzen und beizutreiben. - OVG Berlin, 10.11.1967 - II B 46.66
Auszug aus VG Darmstadt, 12.08.2008 - 4 K 355/08
Mit der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung (OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.3.1988 - 13 B 125/88 - NVwZ 1988, 654; OVG Berlin, Urt. v. 10.11.1967 - OVG II B 46/66 - NJW 1968, 1108;… VGH München, Urt. v. 13.12.1972 - Nr. 95 II 71 - BRS 25 Nr. 215; OVG Berlin…, Urt. vom 21.2.1958 - OVG II B 84/57 - BRS 8, S. 75) und Literatur (Engelhardt/App, § 13 Anm. 5a;… Sadler, a.a.O., § 13 RdNr. 65 ff.;… Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Auflage, RdNr. 307;… Brunn, Verwaltungsvollstreckungsrecht, RdNr. 96, in: von Mutius, Handbuch für die öffentliche Verwaltung, Bd. I, 1984, S. 259 ff.; Fliegauf/Maurer, Verwaltungsvollstreckungsgesetz für Baden-Württemberg, 1983, § 19 RdNr. 9) ist hier auch davon auszugehen, dass die Behörde nur den Misserfolg der früheren Androhung abwarten musste und nicht gezwungen war, zunächst das früher angedrohte Zwangsgeld festzusetzen und beizutreiben.
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Übersicht VG Darmstadt
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| VG Chemnitz, 17.12.2009 - 4 K 355/08 |
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Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 17.12.2009 - 4 K 355/08
- OVG Sachsen, 12.04.2013 - 5 A 142/10
Wird zitiert von ...
- VG Münster, 11.06.2014 - 9 K 357/12
Möglichkeit einer ganzen oder teilweisen Stundung von Ansprüchen aus dem …
Rn. 28 Ebenso zur Berechnungsmethode bei einem Erlass der Gewerbesteuer bei Sanierungsgewinnen in Anknüpfung an die Handreichung des Deutschen Städtetages: VG Chemnitz, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 4 K 355/08 -, n. v., sowie den hierauf bezogenen Beschluss des Sächsischen OVG vom 12. April 2013 - 5 A 142/10 -, juris.
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Übersicht VG Chemnitz
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