Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 Abs. 1
  Türkei, Kurden, PKK, Kämpfer (ehemalige), Glaubwürdigkeit, Fahndungslisten, Situation bei Rückkehr, Folter, Misshandlungen, Strafverfahren, Menschenrechtswidrige Behandlung, PKK, Terrorismus, Sicherheitskräfte, Haft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen des Anspruchs eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit auf Anerkennung als Asylberechtigter bzw. auf die Gewährung von Abschiebungsschutz; Ausgestaltung der Versagung eines Asylrechts aufgrund der sog. Drittstaatenregelung; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2004 - 15 A 4327/02

  Berufungszulassungsantrag, Divergenzrüge, Türkei, Exilpolitische Betätigung, …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.06.2005 - 4 K 680/05

  Der Verein hat insgesamt einen auf die Erlangung einer günstigen Position für Vorstandsmitglieder im Asylverfahren ausgerichteten Zweck und spielt keine asylerhebliche Rolle in der Exilszene, so dass jede Tätigkeit in dem Verein als solche asylrechtlich irrelevant ist (OVG NW, Beschluss vom 5. April 2004, 15 A 4327/02.A und das zuvor in dieser Sache ergangene, einen weiteren stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins Q e.V. betreffende Urteil der Einzelrichterin der 4. Kammer vom 17. Oktober 2002, 4 K 6191/02.A).
• BVerfG, 15.02.2000 - 2 BvR 752/97

  Begriff der politischen Verfolgung

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.06.2005 - 4 K 680/05

  Anhaltspunkte dafür können sein eine in der Vergangenheit stattgefundene Folter oder Misshandlungen, häufige Verhaftungen oder eine generell schikanöse Behandlung, die bei der Verfolgung ähnlicher nicht politischer Straftaten von gleicher Gefährlichkeit nicht vorkommen (BVerfG, Beschluss vom 22. Januar 1999, 2 BvR 86/97, InfAuslR 1999, 273-280; BVerfG, Beschluss vom 15. Februar 2000, 2 BvR 752/97).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2005 - 8 A 273/04

  Asylrechtsrelevante Lage in der Türkei

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.06.2005 - 4 K 680/05

  Nach Auffassung des OVG NRW kommt es zwar einerseits nach wie vor häufig zu Misshandlungen und Folter durch die Sicherheitskräfte, vor allem durch die Polizei; es bestehe ein hohes Risiko, Opfer asylerheblicher Maßnahmen zu werden für eine Person, die ins Blickfeld der Sicherheitskräfte gerät, vor allem im Vorfeld eines etwaigen Strafverfahrens (OVG NRW, Urteil vom 19. April 2005, 8 A 273/04.A, Seite 47, 48), wobei sich die Misshandlungsmethoden jedoch tendenziell abmildern; Folter sei weiterhin ein Bestandteil der Methodik der türkischen Sicherheitskräfte und werde als Mittel zur Herbeiführung eines Geständnisses oder einer belastenden Aussage gegen Dritte eingesetzt (Seite 53); nehme die Häufigkeit physischer Misshandlungen in förmlicher Polizeihaft ab, finde sie eher in Polizeiwagen und bei Durchsuchungen Anwendung (Seite 54).
• BVerfG, 22.01.1999 - 2 BvR 86/97

  Erfolgreiche "Asyl-Verfassungsbeschwerde" eines Kurden

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.06.2005 - 4 K 680/05

  Anhaltspunkte dafür können sein eine in der Vergangenheit stattgefundene Folter oder Misshandlungen, häufige Verhaftungen oder eine generell schikanöse Behandlung, die bei der Verfolgung ähnlicher nicht politischer Straftaten von gleicher Gefährlichkeit nicht vorkommen (BVerfG, Beschluss vom 22. Januar 1999, 2 BvR 86/97, InfAuslR 1999, 273-280; BVerfG, Beschluss vom 15. Februar 2000, 2 BvR 752/97).

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• VG Düsseldorf, 22.03.2007 - 4 K 172/07

  Türkei, Widerruf, Asylanerkennung, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, …

  Je dringender die vorhandenen Verdachtsmomente der Aufklärung bedürfen und je wahrscheinlicher es ist, dass der in die Fänge Geratene Auskunft geben kann, desto eher werden die Sicherheitskräfte, auch wenn sie schon belehrt und geschult sind, geneigt sein die gesetzlichen Reformen zu vergessen, in bewährte" Praktiken zurück zu fallen und entsprechend rücksichtslos vorzugehen (vgl. Urteile des Einzelrichters, VG Düsseldorf, vom 27. Juni 2005, 4 K 680/05.A; vom 5. Dezember 2006, 4 K 3870/06.A).
• VG Düsseldorf, 30.11.2006 - 4 K 3870/06

  Türkei, Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, exilpolitische …

  Je dringender die vorhandenen Verdachtsmomente der Aufklärung bedürfen und je wahrscheinlicher es ist, dass der in die Fänge Geratene Auskunft geben kann, desto eher werden die Sicherheitskräfte, auch wenn sie schon belehrt und geschult sind, geneigt sein die gesetzlichen Reformen zu vergessen, in bewährte" Praktiken zurück zu fallen und entsprechend rücksichtslos vorzugehen (vgl. Urteil des Einzelrichters, VG Düsseldorf, vom 27. Juni 2005, 4 K 680/05.A).
• VG Düsseldorf, 24.08.2006 - 4 K 1784/06

  Türkei, Folter, menschenrechtswidrige Behandlung, Situation bei Rückkehr, PKK, …

  Je dringender die vorhandenen Verdachtsmomente der Aufklärung bedürfen und je wahrscheinlicher es ist, dass der in die Fänge Geratene Auskunft geben kann, desto eher werden die Sicherheitskräfte, auch wenn sie schon belehrt und geschult sind, geneigt sein die gesetzlichen Reformen zu vergessen, in bewährte" Praktiken zurück zu fallen und entsprechend rücksichtslos vorzugehen (Urteil des Einzelrichters, VG Düsseldorf, vom 27. Juni 2005, 4 K 680/05.A).