Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.08.1991 - 4 L 146/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,3619
OVG Niedersachsen, 14.08.1991 - 4 L 146/90 (https://dejure.org/1991,3619)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.08.1991 - 4 L 146/90 (https://dejure.org/1991,3619)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. August 1991 - 4 L 146/90 (https://dejure.org/1991,3619)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3619) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilferecht: Zuständigkeit für die Übernahme von Bestattungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 3 Abs. 2 BSHGAG ND; § 100 BSHG; § 97 Abs. 1 S. 2 BSHG; § 15 BSHG; § 5 BSHG
    Örtlicher Träger der Sozialhilfe; Zuständigkeit; Hilfegewährung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Örtlicher Träger der Sozialhilfe; Zuständigkeit; Hilfegewährung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1992, 413
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 27.07.2000 - 4 L 2110/00

    Beerdigung; Beerdigungskosten; Begräbnis; Begräbniskosten; Bestattung; …

    Hat also ein bedürftiger Heimbewohner im Heimvertrag vereinbart, dass im Falle seines Todes der Heimträger für die Beisetzung sorgen soll, wenn Angehörige nicht rechtzeitig erreicht werden können, hat der Heimträger, der in einem solchen Fall die Beisetzung veranlasst, Anspruch gegen den Sozialhilfeträger auf Übernahme der erforderlichen, durch Leistungen anderer nicht gedeckten Kosten der Bestattung (so im Ergebnis Urteil des Senats vom 14.08.1991 - 4 L 146/90 - und Beschluss des. 12. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 08.05.1998 - 12 L 108/98 -, FEVS 49, 263).
  • OVG Niedersachsen, 08.05.1995 - 12 L 6679/93

    Sozialhilfe; Kosten einer Beerdigung

    In der Rechtsprechung des 4. Senats des Oberverwaltungsgerichtes (Urt. v. 4. April 1984 - 4 OVG A 378/82 - und ständige Rechtsprechung u.a. : Urt. v. 14. August 1991 - 4 L 146/90 -, DÖV 1992, 413 - Leitsatz -) ist geklärt, daß § 5 BSHG auf die Vorschrift des § 15 BSHG nicht anzuwenden ist.
  • OVG Niedersachsen, 08.05.1998 - 12 L 108/98

    Ausbildungsförderung; Übernahme von Bestattungskosten; Bestattungskosten

    Zwischen der durch Vertrag als nachvertragliche Nebenpflicht begründeten oder sittlichen "Pflicht" einer Einrichtung, für die Durchführung einer würdigen Bestattung einer in der Einrichtung verstorbenen Person Sorge zu tragen (…s'. VG Braunschweig, Urt. v. 30. August 1990 - 4 A 4494/89 -), und der Pflicht, dies - stets oder doch im Rahmen ihrer allgemeinen Finanzsituation und unabhängig von der Frage, ob zuvor hierauf bezogene Entgelte bezahlt worden sind - auf eigene Kosten zu tun, ist zu unterscheiden (so der Sache nach auch Nds0VG, Urt. v. 14. August 1991 - 4 L 146/90 - zum Auseinanderfallen von Bestattungspflicht und Kostentragungspflicht s.a. J. Gaedke, Handbuch des Friedhofs- und Bestattungsrechts, 7. Aufl., Köln u.a. 1997, 127 ff).

    Daß jedenfalls vor Einführung der prospektiven Pflegesätze die anderweitig nicht gedeckten Aufwendungen des Klägers für die würdige Bestattung in seiner Einrichtung Verstorbener durch den jeweils zuständigen (dazu Nds0VG, Urt. v. 14. August 1991 - 4 L 146/90 -) Träger der Sozialhilfe übernommen bzw. erstattet worden sind (dem ist der Beklagte nicht entgegengetreten), unterstreicht, daß diese "Leistung" nicht durch das nach § 93 BSHG a.F. vereinbarte Entgelt erfaßt gewesen ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht