Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2003 - 4 L 19/01 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - 4 L 19/01 (https://dejure.org/2003,69038)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 29.06.2006 - 25 B 04.30070
Togo; Vorfluchtgründe (verneint); exilpolitische Betätigung; EXPO 2000; …
Eine wesentliche Grundlage der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (die im Grundansatz mit der Judikatur der anderen Oberverwaltungsgerichte übereinstimmt, vgl. z.B. OVG SH vom 30.1.2003 Az. 4 L 19/01; OVG MV vom 4.7.2002 Az. 2 L 138/99) ist die Erkenntnis, dass die Behandlung von Rückkehrern durch das togoische Regime von Rücksichtnahme auf das westliche Ausland geprägt ist. - VGH Bayern, 22.02.2006 - 25 B 01.30942 Deshalb hat der Verwaltungsgerichtshof schon bisher in ständiger Rechtsprechung (die im Grundansatz mit der Judikatur der anderen Oberverwaltungsgerichte übereinstimmt, vgl. zuletzt OVG SH vom 30.1.2003 Az. 4 L 19/01; OVG MV vom 4.7.2002 Az. 2 L 138/99) entschieden, dass nur bei Vorliegen einer besonderen Konstellation im Ausnahmefall, wenn der Herrschaftsanspruch des Regimes durch eine Person als konkret gefährdet angesehen werden müsste, Verfolgungsmaßnahmen beachtlich wahrscheinlich sein könnten.
dejure.org
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