Rechtsprechung
| VG Cottbus, 15.02.2017 - 4 L 57/17.A |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 33 AsylVfG 1992
Asyl, Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VG Greifswald, 11.10.2017 - 6 B 1820/17
Asylrecht: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung bzgl einer …
Denn nur dies bietet hinreichende Sicherheit, dass er tatsächlich über die Folgen seines Nichterscheinens belehrt worden ist, was wiederum im Falle seines Nichterscheinens das Eingreifen der Vermutungsregel des § 33 Abs. 2 AsylG rechtfertigt (vgl. ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 27. März 2017 - 1 LZ 92/17 , Leitsatz;… VG Cottbus, Beschl. v. 10. Mai 2017 - 1 L 583/16.A, juris-Rn. 12; VG Cottbus, Beschl. v. 15. Februar 2017 - 4 L 57/17.A, juris-Rn. 5;… VG Arnsberg, Beschl. v. 16. Februar 2017 - 2 L 134/17.A, juris-Rn. 24). - VG Lüneburg, 30.10.2017 - 6 B 118/17
Einstellung; Empfangsbestätigung; Rücknahmefiktion
Anders als im Falle des Empfangsbekenntnisses kann diese Bestätigung allerdings auch ein Dritter abgeben; Zweck des Erfordernisses der Zustellung gegen Empfangsbestätigung ist die Sicherstellung einer persönlichen Aushändigung (…vgl. VG Lüneburg, Beschl. v. 23.06.2017 - 6 B 57/17 -, juris, Rn. 9; VG Cottbus, Beschl. v. 15.02.2017 - 4 L 57/17.A -, juris, Rn. 5;… VG München, Beschl. v. 14.02.2017 - M 18 S 17.31557 -, juris, Rn. 18). - VG Cottbus, 10.05.2017 - 1 L 583/16
Asyl, Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung
Denn nur dies bietet hinreichende Sicherheit, dass er tatsächlich über die Folgen seines Nichterscheinens belehrt worden ist, was wiederum im Falle seines Nichterscheinens das Eingreifen der Vermutungsregel des § 33 Abs. 2 AsylG rechtfertigt (vgl. ebenso Verwaltungsgericht Cottbus, Beschluss vom 15. Februar 2017 - 4 L 57/17.A -, juris Rn. 5; Verwaltungsgericht Arnsberg…, Beschluss vom 16. Februar 2017 - 2 L 134/17.A -, juris Rn. 24). - VG Gelsenkirchen, 20.12.2018 - 9a L 2231/18
Rücknahmefiktion, Nichtbetreiben, Asylverfahren, Empfangsbestätigung, Zustellung
Rn. 20 VG Lüneburg, Beschl. v. 23.06.2017 - 6 B 57/17 -, juris, Rn. 9; VG Münster, Beschluss vom 20. April 2017- 8 L 670/17.A -, Rn. 4, juris; VG Cottbus,Beschluss vom 15. Februar 2017 - 4 L 57/17.A -, Rn. 5,juris; VG München, Beschl. v. 14.02.2017- M 18 S 17.31557 -, juris, Rn. 18.
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