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| OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2009 - 4 LA 85/08 |
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OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Februar 2009 - 4 LA 85/08 (https://dejure.org/2009,31129)
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Verfahrensgang
- VG Schleswig - 1 A 65/05
- OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2009 - 4 LA 85/08
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.06.1970 - IV C 99.67
Lagerung von Heizöl im engeren Schutzbereich eines Wasserschutzgebietes - …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2009 - 4 LA 85/08
Die Gefahrenbegriffe abstrakt und konkret unterscheiden sich nicht hinsichtlich des Grades der Eintrittswahrscheinlichkeit, vielmehr ist eine Gefahr konkret, wenn sie wegen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls besteht, abstrakt , wenn ein bloß hypothetischer, vorgestellter, aber typischerweise gefährlicher Sachverhalt angenommen wird (siehe Urt. d. Senats v. 10.10.2006 4 LB 25/04 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urt. v. 26.06.1970 IV C 99.67 -, DÖV 1970, 713 u. Urt. v. 12.07.1973 1 C 23.72 -, DVBl. 1973, 857). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1997 - 20 A 688/96
Weidehaltung; Pferde; Künstlicher Witterungsschutz
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2009 - 4 LA 85/08
Soweit sich die Kläger gegen die Anordnung der Zurverfügungstellung eines überdachten, dreiseitig geschlossenen Unterstands wenden, dessen Öffnung der vorherrschenden Windrichtung abgewandt ist (erste Anordnung des streitgegenständlichen Bescheides vom 16.03.2005), steht für den Senat außer Frage, dass auch Islandpferde eines solchen Witterungsschutzes bedürfen, wenn ein entsprechender natürlicher wintertauglicher Witterungsschutz nicht gegeben ist (siehe hierzu auch OVG Münster, Urt. v. 25.09.1997 20 A 688/96 -, juris). - BVerwG, 12.07.1973 - I C 23.72
Rechtsmittel
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2009 - 4 LA 85/08
Die Gefahrenbegriffe abstrakt und konkret unterscheiden sich nicht hinsichtlich des Grades der Eintrittswahrscheinlichkeit, vielmehr ist eine Gefahr konkret, wenn sie wegen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls besteht, abstrakt , wenn ein bloß hypothetischer, vorgestellter, aber typischerweise gefährlicher Sachverhalt angenommen wird (siehe Urt. d. Senats v. 10.10.2006 4 LB 25/04 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urt. v. 26.06.1970 IV C 99.67 -, DÖV 1970, 713 u. Urt. v. 12.07.1973 1 C 23.72 -, DVBl. 1973, 857).
- OVG Niedersachsen, 24.06.2009 - 4 LA 406/07
Nachweises sämtlicher Befreiungsvoraussetzungen durch Vorlage von Bescheiden als …
Deshalb müssen Zweifel an der Richtigkeit einzelner Rechtssätze, tatsächlicher oder unterlassener Feststellungen, auf welchen das Urteil beruht, zugleich Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses begründen (Senatsbeschl. v. 17.6.2008 - 4 LA 85/08 -). - OVG Niedersachsen, 20.11.2009 - 4 LA 709/07
Anwendung der Vorschriften des Einführungsgesetzbuches zum Bürgerlichen …
Deshalb müssen Zweifel an der Richtigkeit einzelner Rechtssätze, tatsächlicher oder unterlassener Feststellungen, auf welchen das Urteil beruht, zugleich Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses begründen (Senatsbeschl. v. 17.6.2008 - 4 LA 85/08 -). - OVG Niedersachsen, 30.04.2009 - 4 LA 129/08
Ausbildungsförderung; Beweisanzeichen; Mitwirkungspflicht; Nichterweislichkeit; …
Deshalb müssen Zweifel an der Richtigkeit einzelner Rechtssätze, tatsächlicher oder unterlassener Feststellungen, auf welchen das Urteil beruht, zugleich Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses begründen (Senatsbeschl. v. 17.6.2008 - 4 LA 85/08 -). - OVG Niedersachsen, 12.11.2009 - 4 LA 230/08
Annahme eines Erfolgs eines Widerspruchs i.S.d. § 63 Abs. 1 S. 1 Zehntes Buch …
Deshalb müssen Zweifel an der Richtigkeit einzelner Rechtssätze, tatsächlicher oder unterlassener Feststellungen, auf welchen das Urteil beruht, zugleich Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses begründen (Senatsbeschl. v. 17.6.2008 - 4 LA 85/08 -). - OVG Niedersachsen, 18.05.2009 - 4 LA 240/08
Erfordernis einer monatsgenauen Ermittlung der Haftdauer bei Anwendung des § 17a …
Die Richtigkeitszweifel müssen sich dabei auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl. Senatsbeschl. v. 17.6.2008 - 4 LA 85/08 - BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 -, NVwZ-RR 2004, 542, 543).
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