Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 47 Abs 1 S 2 BAföG; § 48 BAföG; § 48 Abs 1 S 1 Nr 1 BAföG; § 48 Abs 1 S 1 Nr 2 BAföG; § 48 Abs 1 S 1 Nr 3 BAföG
ECTS-Leistungsnachweis; ECTS-Punkte; Medizinische Hochschule Hannover; Medizinstudium; Modellstudiengang: Humanmedizin; Transcript of records - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 04.07.2019 - 3 A 6780/17
- OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
- BVerwG, 02.03.2021 - 5 B 7.21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 13.10.1988 - 5 C 35.85
Voraussetzungen für eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
In jedem Fall erfordert eine Verschiebung des Vorlagezeitpunktes nach § 48 Abs. 2 BAföG, dass der nach § 15 Abs. 3 BAföG berücksichtigungsfähige Grund auch ursächlich für die eingetretene Verzögerung ist (BVerwG, Urt. v. 13.10.1988 - 5 C 35.85 -, BVerwGE 80, 290, 297; Beschl. v. 29.1.2014 - 5 B 1.13 -, juris). - BVerwG, 29.01.2014 - 5 B 1.13
Bezugnahme einer in der Nichtzulassungsbeschwerde aufgeworfenen Frage auf den …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
In jedem Fall erfordert eine Verschiebung des Vorlagezeitpunktes nach § 48 Abs. 2 BAföG, dass der nach § 15 Abs. 3 BAföG berücksichtigungsfähige Grund auch ursächlich für die eingetretene Verzögerung ist (…BVerwG, Urt. v. 13.10.1988 - 5 C 35.85 -, BVerwGE 80, 290, 297; Beschl. v. 29.1.2014 - 5 B 1.13 -, juris). - BVerwG, 25.08.2016 - 5 C 54.15
Leistungen; üblich; Ausbildungsverlauf; Verlauf; geordnet; Fachsemester; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
Unter der Voraussetzung, dass die maßgeblichen Vorgaben der Hochschule eine derartige Kompensation gestatten, können die erbrachten anderen Leistungen ebenfalls als im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG üblich anzusehen sein (BVerwG, Urt. v. 25.8.2016 - 5 C 54.15 -, juris).
- BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 39.97
Ausbildungsförderung bei Eignungsnachweis nach § 48 BAföG; Eignungsbescheinigung, …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
Rn. 30 Fachsemester im Rahmen von § 48 Abs. 1 Satz 1 BAföG sind Semester in derselben Fachrichtung (…BVerwG, Urt. v. 4.12.1997 - 5 C 3.96 -, BVerwGE 106, 1; Urt. v. 26.11.1998 - 5 C 39.97 -, BVerwGE 108, 40). - BVerwG, 04.12.1997 - 5 C 3.96
Gleichwertigkeit der Ausbildungsstätte bei Auslandsausbildung.
Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
Rn. 30 Fachsemester im Rahmen von § 48 Abs. 1 Satz 1 BAföG sind Semester in derselben Fachrichtung (BVerwG, Urt. v. 4.12.1997 - 5 C 3.96 -, BVerwGE 106, 1;… Urt. v. 26.11.1998 - 5 C 39.97 -, BVerwGE 108, 40). - OVG Niedersachsen, 11.12.2019 - 4 ME 206/19
Fachrichtungswechsel; Fachsemester; Grund, unabweisbarer; Grund, wichtiger; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.2021 - 4 LB 112/20
Eine besondere Ausnahmesituation, die eine Nichtberücksichtigung dieses Semesters rechtfertigen könnte, ist hier zudem nicht gegeben, so dass der Senat dahinstehen lassen kann, ob ausnahmsweise auch im Rahmen von § 48 Abs. 1 BAföG Semester, in denen der Auszubildende zwar immatrikuliert war, aber dennoch aufgrund höherer Gewalt oder dergleichen keine Studienleistungen erbringen konnte, nicht als Fachsemester zu zählen sind (vgl. für § 7 Abs. 3 BAföG: Senatsbeschl. v. 11.12.2019 - 4 ME 206/19 -).
- OVG Niedersachsen, 02.09.2026 - 2 ME 105/26
Verlängerungszeitraum; Prognose; Ausbildungsförderung; vorläufiger Rechtsschutz; …
Dies ist anhand der jeweiligen Studien- und Prüfungsordnung zu bestimmen (NdsOVG, Beschl. v. 6.1.2021 - 4 LB 112/20 -, juris Rn. 38;… Fischer, in: Rothe/Blanke, BAföG, 5. Aufl., Stand: 56. Lfg. März 2026, § 48 Rn. 22).Vielmehr bestimmt sich in diesem Fall die Üblichkeit der Leistungen nach den sonstigen nicht förmlichen Vorgaben der Hochschule, die von den Auszubildenden als Verhaltensmaßregeln oder Richtlinien erkannt werden können und deren Einhaltung von der Hochschule als erforderlich angesehen und empfohlen wird, um die Ausbildung erfolgreich durchführen und abschließen zu können (…BVerwG, Urt. v. 25.8.2016 - 5 C 54.15 -, juris Rn. 17; NdsOVG, Beschl. v. 6.1.2021 - 4 LB 112/20 -, juris Rn. 39;… OVG NRW, Beschl. v. 13.9.2018 - 12 E 281/17 -, juris Rn. 9).
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