Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 20.03.2014 - 4 LB 19/13 |
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 11.07.2013 - 9 A 4/11
- OVG Schleswig-Holstein, 20.03.2014 - 4 LB 19/13
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 21.10.2009 - 2 LB 15/09
Eine durch den Ausbau verwirklichte Gestaltungsvielfalt als Annahme einer …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.03.2014 - 4 LB 19/13
Für die Feststellung der räumlichen Ausdehnung der Einrichtung ist, ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise und ungeachtet einer etwa wechselnden Straßenbezeichnung, auf das Erscheinungsbild eines Straßenzuges (z.B. die Straßenführung, Straßenbreite und -Straßenausstattung, Zahl der "erschlossenen" Grundstücke), seine Verkehrsfunktion sowie auf vorhandene Abgrenzungen (Kreuzungen, Einmündungen), die eine Verkehrsfläche augenfällig als eigenständiges Element des Straßennetzes erscheinen lassen, abzustellen (std. Rspr. des OVG Schleswig, z.B. vom 21.10.2009 - 2 LB 15/09 -, Juris). - OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2003 - 2 LB 118/02
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.03.2014 - 4 LB 19/13
An Kreuzungen kann eine Straße/Einrichtung enden, wenn sie nach ihrem Erscheinungsbild in die Querstraße einmündet und in der gegenüberliegenden, ebenfalls einmündenden Straße keine Fortsetzung findet (siehe OVG Schleswig, Urt. v. 30.04.2003 - 2 LB 118/02 -, SchlHA 2004, 53).
- OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 4/14
Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag; Heranziehung bei erstmaliger …
Schon das Verwaltungsgericht hat nach Ortsbesichtigung eingeräumt, dass die Kreuzung des Buschberger Weges mit der Straße Am Hange für sich genommen keine trennende Wirkung hat, und der Straße Am Hange keine "dominierende" Bedeutung zukommt (s. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -). - OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2025 - 6 LA 128/24
Straßenausbaubeitrag; beschränkte Vorteilswirkung für Grundstücksteilflächen; …
Schließlich können alle auf eine Kreuzung zulaufenden Straßen dort enden, wenn sie nach natürlicher Betrachtungsweise in die Kreuzung einmünden ( OVG Schleswig, Urt. v. 05.03.2015 - 4 LB 4/14 -, juris Rn. 53 , Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -, n.v., VG Schleswig, Urt. v. 18.07.2016 - 9 A 46/15 -, juris Rn. 39 m.w.N.). - OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 7/14
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bei Ausbau einer Teilstrecke
Schon das Verwaltungsgericht hat nach Ortsbesichtigung eingeräumt, dass die Kreuzung des Buschberger Weges mit der Straße Am Hange für sich genommen keine trennende Wirkung hat, und der Straße Am Hange keine "dominierende" Bedeutung zukommt (s. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -).
- OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 6/14
Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag; Heranziehung bei erstmaliger …
Schon das Verwaltungsgericht hat nach Ortsbesichtigung eingeräumt, dass die Kreuzung des Buschberger Weges mit der Straße Am Hange für sich genommen keine trennende Wirkung hat, und der Straße Am Hange keine "dominierende" Bedeutung zukommt (s. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -). - OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 8/14
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bei Ausbau einer Teilstrecke
Schon das Verwaltungsgericht hat nach Ortsbesichtigung eingeräumt, dass die Kreuzung des Buschberger Weges mit der Straße Am Hange für sich genommen keine trennende Wirkung hat, und der Straße Am Hange keine "dominierende" Bedeutung zukommt (s. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -). - OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 9/14
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bei Ausbau einer Teilstrecke
Schon das Verwaltungsgericht hat nach Ortsbesichtigung eingeräumt, dass die Kreuzung des Buschberger Weges mit der Straße Am Hange für sich genommen keine trennende Wirkung hat, und der Straße Am Hange keine "dominierende" Bedeutung zukommt (s. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -). - OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 5/14
Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag; Heranziehung bei erstmaliger …
Schon das Verwaltungsgericht hat nach Ortsbesichtigung eingeräumt, dass die Kreuzung des Buschberger Weges mit der Straße Am Hange für sich genommen keine trennende Wirkung hat, und der Straße Am Hange keine "dominierende" Bedeutung zukommt (s. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 -). - VG Schleswig, 18.07.2016 - 9 A 46/15
Ausbaubeiträge
Schließlich können alle auf eine Kreuzung zulaufenden Straßen dort enden, wenn sie nach natürlicher Betrachtungsweise in die Kreuzung einmünden (vgl. OVG, U. v. 20.03.2014 - 4 LB 19/13 - Habermann, a.a.O., § 8, Rn. 132).
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