Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Altersgrenze; Kindernachzug
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 15.01.1996 - 5 B 122/95
- OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- OVG Niedersachsen, 27.06.1995 - 11 M 2477/95
Kindernachzug; Altersgrenze; Alter; Maßgeblicher Zeitpunkt; Ermessen
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96
Für die Einhaltung der Altersgrenze im Rahmen des Kindernachzugs gemäß § 20 Abs. 2 Nr. 2 AuslG ist das Alter des Antragstellers zum Zeitpunkt der (behördlichen oder gerichtlichen) Entscheidung maßgebend (entgegen OVG Lüneburg, B. v. 27.06.1995 - 11 M 2477/95 -, Nds. MBl. 1996, 164).Soweit in der Literatur diese Auffassung vertreten wird (vgl. insoweit die Nachweise in dem Beschluß des Niedersächsischen OVG vom 27.06.1995 - 11 M 2477/95 -), geschieht dies unter Bezugnahme auf Fränkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, Seite 86, der für die von ihm vertretene Auffassung indes seinerseits keinerlei Begründung liefert.
- VGH Baden-Württemberg, 27.11.1992 - 1 S 1793/92
Aufenthaltserlaubnis zwecks Familienzusammenführung für einen Minderjährigen, der …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96
Offengelassen wird die Frage des maßgeblichen Zeitpunkts in den Beschlüssen des VGH Baden-Württemberg vom 27. November 1992 - 1 S 1793/92 - (EZAR 022 Nr. 1) und des OVG Hamburg vom 01. Juli 1993 - Bs VII 149/92 - (EZAR 022 Nr. 4), wobei letzteres zunächst ausführlich insbesondere unter Berufung auf die Rechtsprechung des BVerwG darlegt, daß maßgeblicher Zeitpunkt für die Erteilung von ausländerrechtlichen Genehmigungen regelmäßig der der Verwaltungs- bzw. letzten Gerichtsentscheidung ist. - VGH Hessen, 10.03.1993 - 12 TH 2740/92
Beginn der Erlaubnisfiktion in den Fällen des AuslG 1990 § 69 Abs 3 S 2 iVm Abs 1 …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96
Während der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg (Beschluß vom 26.02.1992 - 11 S 2545/91 -, InfAuslR 92, 349) und das OVG Rheinland-Pfalz (Beschluß vom 02.02.1994 - 13 B 12522/93 -, NVwZ-RR 94, 692) ohne jede Einschränkung vom maßgeblichen Zeitpunkt der Einreise ausgehen, vertreten das Niedersächsische OVG aaO sowie der Hessische VGH (Beschluß vom 10.03.1993 - 12 TH 2740/92 -, EZAR 622 Nr. 19) diese Auffassung jedenfalls für die Fälle der von § 2 Abs. 2 DVAuslG erfaßten Ausländer. - VGH Baden-Württemberg, 26.02.1992 - 11 S 2545/91
Aufenthaltserlaubnis für minderjährigen Türken nach Sorgerechtsübertragung auf …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96
Während der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg (Beschluß vom 26.02.1992 - 11 S 2545/91 -, InfAuslR 92, 349) und das OVG Rheinland-Pfalz (Beschluß vom 02.02.1994 - 13 B 12522/93 -, NVwZ-RR 94, 692) ohne jede Einschränkung vom maßgeblichen Zeitpunkt der Einreise ausgehen, vertreten das Niedersächsische OVG aaO sowie der Hessische VGH (Beschluß vom 10.03.1993 - 12 TH 2740/92 -, EZAR 622 Nr. 19) diese Auffassung jedenfalls für die Fälle der von § 2 Abs. 2 DVAuslG erfaßten Ausländer. - OVG Rheinland-Pfalz, 02.02.1994 - 13 B 12522/93
Ausländerrechtliche Verfügung ; Zustellung an gesetzlichen Vertreter; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96
Während der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg (Beschluß vom 26.02.1992 - 11 S 2545/91 -, InfAuslR 92, 349) und das OVG Rheinland-Pfalz (Beschluß vom 02.02.1994 - 13 B 12522/93 -, NVwZ-RR 94, 692) ohne jede Einschränkung vom maßgeblichen Zeitpunkt der Einreise ausgehen, vertreten das Niedersächsische OVG aaO sowie der Hessische VGH (Beschluß vom 10.03.1993 - 12 TH 2740/92 -, EZAR 622 Nr. 19) diese Auffassung jedenfalls für die Fälle der von § 2 Abs. 2 DVAuslG erfaßten Ausländer.
- VG Schleswig, 17.07.2001 - 14 A 291/99
Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft, eigenständige Aufenthaltserlaubnis, …
1997, 439 und OVG Schleswig - Beschluss vom 15.01.2001 - 4 M 3/01 - offensichtlich unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung z. B. im Beschluss vom 28.03.1996 - 4 M 12/96 -).
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 15.02.1996 - 4 M 12/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen-Anhalt, 25.08.2004 - 2 M 262/04
Nutzungsuntersagung regelmäßig schon bei formeller Illegalität gerechtfertigt
Ein Verstoß gegen § 28 Abs. 1 VwVfG LSA lässt sich dadurch heilen, dass die Behörde im gerichtlichen Eilverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO auf die Einwendungen des Betroffenen eingeht (OVG LSA, Beschl. v. 15.02.1996 - 4 M 12/96 - NdsOVG, Beschl. v. 31.01.2002 - 1 MA 4216/01 -, NVwZ-RR 2002, 822).
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