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| OVG Niedersachsen, 01.02.1991 - 4 M 148/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zum Vorliegen einer Einrichtung zur teilstationären Betreuung- Sonderschule für Körperbehinderte
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Bremen, 10.12.1998 - 2 BB 421/98
Körperbehinderter Schüler; Eingliederungshilfe; Träger der Sozialhilfe; …
Art und Intensität der Körperbehinderung können aber im Einzelfall eine weit über das übliche Maß hinausgehende Betreuung erfordern, die von der Schule im Rahmen der haushaltsplanmäßig vorgegebenen Personalausstattung nicht sichergestellt werden kann, ohne zugleich den Bildungsanspruch der Mitschüler zu gefährden (vgl. VGH Kassel, FEVS 47, 549 [550]; OVG Lüneburg, U. v. 01.02.1991 - 4 M 148/89; VG Frankfurt, U. v. 12.08.1996 - 7 G 1843/96).Dies gilt auch für Ansprüche, die sich aus den Schulgesetzen für die Beschulung Behinderter in Sonderschulen ableiten, aber gegenwärtig nicht realisiert werden können (OVG Lüneburg, U. v. 01.02.1991 - 4 M 148/89;… Schellhorn/Jirasek/Seipp, a.a.O.).
- OVG Saarland, 19.06.2000 - 3 R 114/00
Übernahme der Kosten für einen Zivildienstleistenden zur individuellen Betreuung …
Zur Hilfe zur angemessenen Schulbildung für den Personenkreis des § 39 BSHG gehören mithin auch Kosten der zusätzlichen Betreuung während der Zeit der eigentlichen Schulpflicht, die von den Schulträgern - tatsächlich nicht - unabhängig von einer bestehenden oder nicht gegebenen Verpflichtung - aufgebracht werden (…hierzu Schellhorn/Jirasek/Seipp, Komm. zum BSHG, 15. Aufl., § 40 Rdnr. 22, OVG Lüneburg, Beschluß vom 01.02.1991 - 4 M 148/89 -).
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