Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.02.1997 - 4 M 282/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4525
OVG Niedersachsen, 12.02.1997 - 4 M 282/97 (https://dejure.org/1997,4525)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.02.1997 - 4 M 282/97 (https://dejure.org/1997,4525)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 (https://dejure.org/1997,4525)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4525) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 11 BSHG; § 12 BSHG; § 22 Abs. 1 S. 2 BSHG; § 25 Abs. 2 Nr. 2 BSHG; § 1 Abs. 1 RegSatzV
    Sozialhilfe; Zweifel an Hilfebedürftigkeit; Kraftfahrzeug; Ausräumung der Zweifel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sozialhilfe; Zweifel an Hilfebedürftigkeit; Kraftfahrzeug; Ausräumung der Zweifel

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 715
  • FamRZ 1997, 1033 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 30.12.1996 - 5 B 47.96

    Sozialhilferecht - Vom Regelsatz abweichende Bemessung der Sozialhilfe

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.02.1997 - 4 M 282/97
    Denn die Antragstellerin erhält nicht von einem Dritten zweckbestimmte Zuwendungen, durch die ihr vom Regelsatz erfaßter Bedarf für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel vollständig gedeckt wäre (vgl. zu einem solchen Sonderfall den erwähnten Senatsbeschl. v. 4. Sept. 1996; vgl. aber auch das dort zitierte Senatsurteil vom 22. Nov. 1995 - 4 L 7552/94 - die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluß vom 30. Dez. 1996 - 5 B 47.96 - zurückgewiesen).
  • OVG Hamburg, 18.01.1993 - Bs IV 439/92

    Sozialhilferecht: Kraftfahrzeug als einzusetzendes Vermögen in der Sozialhilfe; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.02.1997 - 4 M 282/97
    Die weiteren Beschlüsse des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts, auf die sich der Antragsgegner - ebenfalls zu Unrecht - beruft (vom 18. Jan. 1993, FEVS 43, 286, und vom 20. Dez. 1994, FEVS 46, 110), betreffen andere Sachverhalte und andere Rechtsfragen.
  • OVG Thüringen, 12.09.2000 - 2 KO 38/96

    Sozialhilferecht; Sozialhilferecht; Bagatellgrenze; Einigungsvertrag; …

    Die durch ein vorhandenes Kraftfahrzeug entstandenen Zweifel an der Hilfebedürftigkeit hat der Hilfesuchende dann auszuräumen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 1987 - 5 B 66/87 - OVG Hamburg, Beschluss vom 18. Januar 1993 - Bs IV 439/92 -, FEVS 43, 286 [287] m.w.N., ebenso Beschluss vom 29. März 1994 - Bs IV 51/94 - FEVS 45, 170 [171]; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Februar 1998 - 8 A 5181/95 -, FEVS 49, 37 bis 43 m.w.N.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, FEVS 47, 559 bis 562).

    Er muss dazu grundsätzlich im Einzelnen angeben, welche Ausgaben im entscheidungserheblichen Zeitraum durch den Betrieb und gegebenenfalls die Anschaffung des Kraftfahrzeugs entstanden sind und wie es ihm möglich war, diese Ausgaben aus den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu bestreiten (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 20. Februar 1998 - 8 A 5181/95 -, a.a.O.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, a.a.O.).

    Diese sind mit etwa 30 Prozent des Regelsatzes zu veranschlagen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, a.a.O.).

    Ein Sozialhilfeempfänger kann vielmehr mit dem im Regelsatz enthaltenen Teilbetrag für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens ausnahmsweise auch Kosten für das Halten und Benutzen eines Kfz bestreiten (vgl. nur Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 8 A 5181/95

    Wer Sozialhilfe beantragt oder erhält, ruft Zweifel an seiner Hilfebedürftigkeit

    Rn. 45 Vgl. BVerwG, Beschluß vom 23. Oktober 1987 - 5 B 66.87 - OVG NW, Beschluß vom 18. Juli 1985 - 8 B 995/85 -, FEVS 35, 69; OVG Hamburg, Beschluß vom 18. Januar 1993 - IV C 439/92 -, FEVS 43, 287; OVG Lüneburg, Beschluß vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, FEVS 47, 559.

    Rn. 47 OVG NW, Beschluß vom 18. Juli 1985 - 8 B 995/85 -, a.a.O.; OVG Hamburg, Beschluß vom 18. Januar 1993 - IV C 439/92 -, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschluß vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, a.a.O.

  • VG Münster, 04.11.2003 - 5 K 4689/03

    Anforderungen an die Substantiierung eines sozialhilferechtlichen Mehrbedarfs …

    Rn. 55 Vgl. VG Münster, Urteil vom 10.09.2002 - 5 K 1174/99 -, sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.02.1997 - 4 M 282/97 -, FEVS 47, 559.

    Rn. 57 Vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.02.1997, a.a.O..

  • LSG Bayern, 09.03.2010 - L 8 SO 45/10

    Einstweiliger Rechtsschutz - Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums - …

    Zwar erweckt ein Kfz-Halter Zweifel an der Hilfsbedürftigkeit, die er aber durch konkrete Angaben, welche Ausgaben durch das Kfz entstehen und wie sie aus den zur Verfügung stehenden Mitteln bestritten werden, ausräumen kann (OVG NI FEVS 47, 559; OVG NW FEVS 49, 37; OVG TH ZfSH/SGB 2001, 276, 280).
  • VG Gelsenkirchen, 28.12.2001 - 11 L 2365/01

    Gewährung laufender Hilfe zum Lebensunterhalt; Sozialhilferechtliche …

    Die durch ein vorhandenes Kraftfahrzeug entstandenen Zweifel an der Hilfebedürftigkeit hat der Hilfesuchende dann auszuräumen vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 23. Oktober 1987 - 5 B 66/87 - OVG Hamburg, Beschluss vom 18. Januar 1993 - Bs IV 439/92 -, Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte (FEVS) 43, 286 (287) m.w.N., ebenso Beschluss vom 29. März 1994 - Bs IV 51/94 - FEVS 45, 170 (171); OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Februar 1998 - 8 A 5181/95 -, FEVS 49, 37 bis 43 m.w.N.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, FEVS 47, 559 bis 562. Er muss dazu grundsätzlich im Einzelnen angeben, welche Ausgaben im entscheidungserheblichen Zeitraum durch den Betrieb und gegebenenfalls die Anschaffung des Kraftfahrzeugs entstanden sind und wie es ihm möglich war, diese Ausgaben aus den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu bestreiten (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 20. Februar 1998 - 8 A 5181/95 -, a.a.O.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 4 M 282/97 -, a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht