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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 31.05.1990 - 4 M 51/90   

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https://dejure.org/1990,25299
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 31.05.1990 - 4 M 51/90 (https://dejure.org/1990,25299)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31.05.1990 - 4 M 51/90 (https://dejure.org/1990,25299)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31. Mai 1990 - 4 M 51/90 (https://dejure.org/1990,25299)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 16.05.2001 - 4 PA 1168/01

    Befreiung; Eigenanteil; Härtefall; Krankenhilfe; Nachrang der Sozialhilfe; …

    Er kann sich vielmehr darauf verlassen, dass der Sozialleistungsträger es zu Recht abgelehnt hat, die beantragte Leistung zu erbringen (Senat, Beschl. v. 17.10.1989 - 4 M 92/89 -, FEVS 39, 289, 292 f.; Beschl. v. 31.5. 1990 - 4 M 51/90 -, info also 1991, 79, 80).
  • OVG Niedersachsen, 03.11.1995 - 4 M 5190/95

    Träger der Sozialhilfe; Besondere Pflegekraft; Eingelegtes Rechtsmittel; …

    Nach Auffassung des Senats ist es einem Hilfesuchenden nicht zuzumuten, seinen Rechtsanspruch erst unter Inanspruchnahme etwa sozialgerichtlicher Hilfe durchzusetzen und solange auf die Sozialhilfeleistung zu verzichten (Beschluß vom 17.9.1989, FEVS Bd. 39 S. 289; Beschluß vom 31.5.1990 - 4 M 51/90); dieser Rechtsprechung hat sich der 12. Senat für den Fall der Leistungskonkurrenz nach § 69 c Abs. 1 BSHG n. F. angeschlossen (Beschluß vom 26.6.1995 - 12 M 3523/95).
  • VG Braunschweig, 14.10.1996 - 4 B 4345/96

    Zur häuslichen Krankenpflege bei Unterbringung in einem Wohnheim für Behinderte

    Dem Hilfeempfänger wird hingegen nicht zugemutet, zu versuchen, vermeintlich vorrangige Ansprüche gegen andere Behörden unter Inanspruchnahme vorläufigen Rechtsschutzes durchzusetzen ( vgl. Beschluß des OVG Lüneburg vom 31.5.1990 - 4 M 51/90 - Urt. der Kammer vom 14.12.1995 - 4 A 4165/93 - Veröffentlichung nicht bekannt) (...).
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