Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 31.05.1990 - 4 M 51/90 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31.05.1990 - 4 M 51/90 (https://dejure.org/1990,25299)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31. Mai 1990 - 4 M 51/90 (https://dejure.org/1990,25299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,25299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 16.05.2001 - 4 PA 1168/01
Befreiung; Eigenanteil; Härtefall; Krankenhilfe; Nachrang der Sozialhilfe; …
Er kann sich vielmehr darauf verlassen, dass der Sozialleistungsträger es zu Recht abgelehnt hat, die beantragte Leistung zu erbringen (Senat, Beschl. v. 17.10.1989 - 4 M 92/89 -, FEVS 39, 289, 292 f.; Beschl. v. 31.5. 1990 - 4 M 51/90 -, info also 1991, 79, 80). - OVG Niedersachsen, 03.11.1995 - 4 M 5190/95
Träger der Sozialhilfe; Besondere Pflegekraft; Eingelegtes Rechtsmittel; …
Nach Auffassung des Senats ist es einem Hilfesuchenden nicht zuzumuten, seinen Rechtsanspruch erst unter Inanspruchnahme etwa sozialgerichtlicher Hilfe durchzusetzen und solange auf die Sozialhilfeleistung zu verzichten (Beschluß vom 17.9.1989, FEVS Bd. 39 S. 289; Beschluß vom 31.5.1990 - 4 M 51/90); dieser Rechtsprechung hat sich der 12. Senat für den Fall der Leistungskonkurrenz nach § 69 c Abs. 1 BSHG n. F. angeschlossen (Beschluß vom 26.6.1995 - 12 M 3523/95). - VG Braunschweig, 14.10.1996 - 4 B 4345/96
Zur häuslichen Krankenpflege bei Unterbringung in einem Wohnheim für Behinderte
Dem Hilfeempfänger wird hingegen nicht zugemutet, zu versuchen, vermeintlich vorrangige Ansprüche gegen andere Behörden unter Inanspruchnahme vorläufigen Rechtsschutzes durchzusetzen ( vgl. Beschluß des OVG Lüneburg vom 31.5.1990 - 4 M 51/90 - Urt. der Kammer vom 14.12.1995 - 4 A 4165/93 - Veröffentlichung nicht bekannt) (...).
dejure.org
Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.