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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,13712
OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17 (https://dejure.org/2017,13712)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.05.2017 - 4 MB 19/17 (https://dejure.org/2017,13712)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - 4 MB 19/17 (https://dejure.org/2017,13712)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Start- und Landebahn des Flugplatzes Hartenholm vorerst nicht mehr nutzbar

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Start- und Landebahn des Flugplatzes Hartenholm vorerst nicht mehr nutzbar

  • datev.de (Kurzinformation)

    Start- und Landebahn des Flugplatzes Hartenholm vorerst nicht mehr nutzbar

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Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 36.13

    Änderung eines Flughafens; Nachbarklage; Klagebefugnis; drittschützende Norm; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Sie liegt vor, wenn zu erwarten ist, dass ein Zustand oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für das Schutzgut führt (BVerwG, Urt. v. 18.12.2014 - 4 C 36/13 -, BVerwGE 151, 138-155, Juris Rn. 39;… OVG Saarland, Beschl. v. 21.04.2017 - 1 B 2/17 -, Juris Rn. 7 m.w.N.;… Giemulla/Schmid, Luftverkehrsgesetz, Stand März 2017, § 29 Rn. 23 f.).

    Rn. 26 Der Erlass entsprechender Ge- oder Verbotsverfügungen nach § 29 Abs. 1 Satz 2 LuftVG steht im pflichtgemäßen Ermessen der Luftaufsichtsbehörde (BVerwGE 151, 138-155, Juris Rn. 40;… Giemulla/Schmid, Luftverkehrsgesetz, Stand März 2017, § 29 Rn. 33).

  • BVerwG, 26.06.2014 - 4 C 3.13

    Flugverfahren; Abflugverfahren; Flugrouten; Atomanlage; kerntechnische Anlage; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Hierunter fallen insbesondere unfallbedingte oder auf technisches oder menschliches Versagen zurückzuführende Abstürze (BVerwG, Urt. v. 26.06.2014 - 4 C 3/13 -, BVerwGE 150, 114-129, Juris Rn. 13, 15).
  • BVerwG, 04.10.1985 - 4 C 76.82

    Pflicht des Eigentümers - Schadensstiftender Mißbrauch der Sache - Vorsorge gegen …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Wer als Adressat einer luftaufsichtsbehördlichen Verfügung in Betracht kommt, beurteilt sich wiederum nach den Regeln des allgemeinen Polizeirechts (BVerwG, Urt. v. 04.10.1985 - 4 C 76/82 -, Juris Rn. 18).
  • BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89

    Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Den als Richtlinien einzuordnenden Gemeinsamen Grundsätzen (NfL I 92/13) mangelt es demgegenüber an einer rechtssatzmäßigen Verbindlichkeit (BVerwG, Beschl. v. 05.10.1990 - 4 B 249/89 -, Juris Rn. 124), so dass sie entgegen der Annahme der Antragstellerin auch nicht als Teil der geschriebenen öffentlich-rechtlichen Rechtsordnung anzusehen sind, deren Verletzung (automatisch) zur einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit führt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 20 D 16/14

    Klage von Anwohnern des Flughafens Köln/Bonn ohne Erfolg

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    § 29 Abs. 1 LuftVG ermächtigt allerdings nur zu luftfahrtbehördlichen Einzelregelungen und nicht zur teilweisen Aufhebung der Betriebsgenehmigung (OVG Münster, Urt. v. 03.06.2015 - 20 D 16/14.AK -, Juris Rn. 163) oder zu Maßnahmen, die dauerhaft in den Bestand der Genehmigung eingreifen und deshalb einer Einschränkung oder einem Widerruf der Genehmigung gleich kämen (…OVG Lüneburg, Urt. v. 09.06.1997 - 12 K 325/96 -, Juris Rn. 141 f. m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.08.1991 - 4 M 109/91
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Rn. 17 Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (seit Beschl. v. 06.08.1991 - 4 M 109/91 -, SchlHA 1991, 220) ergeht die Entscheidung über einen Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO aufgrund einer Interessenabwägung.
  • OVG Niedersachsen, 09.06.1997 - 12 K 325/96

    Verkehrsflughafen; Nachtflugbetrieb; Nachträgliche Beschränkung; Nächtlicher …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    § 29 Abs. 1 LuftVG ermächtigt allerdings nur zu luftfahrtbehördlichen Einzelregelungen und nicht zur teilweisen Aufhebung der Betriebsgenehmigung (…OVG Münster, Urt. v. 03.06.2015 - 20 D 16/14.AK -, Juris Rn. 163) oder zu Maßnahmen, die dauerhaft in den Bestand der Genehmigung eingreifen und deshalb einer Einschränkung oder einem Widerruf der Genehmigung gleich kämen (OVG Lüneburg, Urt. v. 09.06.1997 - 12 K 325/96 -, Juris Rn. 141 f. m.w.N.).
  • OVG Saarland, 21.04.2017 - 1 B 2/17

    Untersagung von Starts und Landungen mit einem Hubschrauber auf einem …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Sie liegt vor, wenn zu erwarten ist, dass ein Zustand oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für das Schutzgut führt (…BVerwG, Urt. v. 18.12.2014 - 4 C 36/13 -, BVerwGE 151, 138-155, Juris Rn. 39; OVG Saarland, Beschl. v. 21.04.2017 - 1 B 2/17 -, Juris Rn. 7 m.w.N.;… Giemulla/Schmid, Luftverkehrsgesetz, Stand März 2017, § 29 Rn. 23 f.).
  • VG Minden, 15.07.2015 - 11 K 2795/13

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17
    Nach Auffassung des VG Minden können die Empfehlungen und damit auch die auf sie gegründeten Gemeinsamen Grundsätze als antizipiertes Sachverständigengutachten qualifiziert werden, die die Luftverkehrsbehörden binden (vgl. Urt. v. 15.07.2015 - 11 K 2795/13 -, Juris Rn. 61).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2018 - 8 A 2478/15

    Keine Störung des Wetterradars Essen durch Windenergieanlage

    Rn. 327 Vgl. Schl.-H. OVG, Beschluss vom 4. Mai 2017 - 4 MB 19/17 -, juris Rn. 22; siehe auch BVerwG, Urteil vom 7. April 2016 - 4 C 1.15 -, BVerwGE 154, 377 = juris Rn. 17 f., und OVG NRW, Beschluss vom 27. September 2017 - 8 B 595/17 -, n. v. (Seite 5 des Beschlussabdrucks).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.03.2025 - 4 MB 8/25

    Hausrechtliche Anordnung zur Verhinderung unzulässiger Bildberichterstattung in …

    Rn. 10 Mit Blick auf die Wahrscheinlichkeit einer wiederholten Störung sind dabei nach allgemeinen polizeilichen Grundsätzen umso geringere Anforderungen zu stellen, je größer der drohende Schaden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 4. Mai 2017 - 4 MB 19/17 -, juris Rn. 20 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2025 - 5 KN 5/21

    Landesverordnung für den Regionalplan für den Planungsraum III in …

    Diese Gemeinsamen Grundsätze sind als Richtlinien ohne rechtssatzmäßige Verbindlichkeit einzuordnen ( OVG Schleswig, Beschluss vom 4. Mai 2017 - 4 MB 19/17 -, juris Rn. 22 ; OVG Münster…, Beschluss vom 27. September 2017 - 8 B 595/17 -, juris Rn. 11).
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