Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Das auf ein Wiederaufgreifen eines abgeschlossenen Verfahrens gerichtete Verfahren als Vollzugshindernis; Vollziehung einer Grundverfügung bei Wiederaufgreifensantrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - 7 A 19/14

  Abrissanordnung des Rheinisch-Bergischen Kreises aufgehoben

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.03.2016 - 4 MB 3/16

  Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass die in dem dort erwähnten Urteil des OVG Münster genannten Anforderungen an die Ermessensausübung (Erwägung einer Stichtagsregelung) bei Erlass einer Beseitigungsanordnung gegen einen materiell rechtswidrigen Kriegs- oder Vorkriegsbau, dessen formelle Rechtmäßigkeit nicht nachweisbar ist (Urt. vom 24.02.2016 - 7 A 19/14), nicht ohne Weiteres auf den vorliegenden Fall übertragen werden können.
• OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10

  Chance zur Legalisierung eines materiell illegalen Gebäudes durch eine …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.03.2016 - 4 MB 3/16

  Im Übrigen hat der 1. Senat bereits im Beschluss vom 23. Februar 2011 - 1 LA 103/10 die Rechtmäßigkeit der Ermessensentscheidung unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls begründet.

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• VG Schleswig, 24.02.2022 - 8 B 6/22
  Eine Vollstreckungsmaßnahme kann sich als unverhältnismäßig erweisen, wenn das Wiederaufgreifen des die Beseitigungsverfügung betreffenden Verfahrens (vgl. Schl.Holst. OVG…, Beschluss vom 06.06.2011 - 1 MB 9/11 -, Rn. 3, juris; Schl.Holst. OVG, Beschluss vom 23.03.2016 - 4 MB 3/16 -, Rn. 3, juris) oder eine nachträgliche Baugenehmigung beantragt wird (Schl.-Holst. OVG…, Beschluss vom 15.08.1995 - 1 M 77/94 -, Rn. 8, juris).