Rechtsprechung
| VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2668/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvL 25/81
Bekanntmachung des Bebauungsplans
Auszug aus VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2668/85
Das Bundesverfassungsgericht sieht außer einer örtlich und zeitlich auf eine bestimmte Zeitspanne festgelegten Auslegung auch das einer Hinweisbekanntmachung folgende dauernde Bereithalten, so für den Bebauungsplan gemäß § 12 des Baugesetzbuches (früher: Bundesbaugesetz), an im Gesetz festgelegten und in der verkündeten Rechtsvorschrift genannten Orten als ausreichend an (Beschluß vom 22.11.1983 - 2 BvL 25/81 - BVerfGE 65, 283 ff.). - BVerwG, 27.01.1967 - IV C 105.65
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Landschaftsschutz - …
Auszug aus VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2668/85
Diese Handhabung würde nach Auffassung des Senats auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27.01.1967, BVerwGE 26, 129 ) und des hessischen Staatsgerichtshofs (…Urteil vom 10.05.1987, a.a.O.). - StGH Hessen, 10.05.1989 - P.St. 1073
Aufhebung einer Verurteilung wegen Zerstörens eines Kulturdenkmals: …
Auszug aus VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2668/85
Ihm folgt grundsätzlich der Staatsgerichtshof des Landes Hessen (entschieden für die Verordnung über die vorläufigen Denkmälerverzeichnisse, Urteil vom 10.05.1989 - P.St 1073 - DVBl. 1989, 656 = NVwZ 1989, 1153 = StAnz 1989, 1237). - VGH Hessen, 27.02.1990 - 3 N 728/84
Verkündung einer Naturschutzverordnung - fehlender Hinweis auf …
Auszug aus VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2668/85
Insoweit schließt sich der Senat im Ergebnis der Rechtsprechung des 3. Senats (B. v. 27.02.1990 - 3 N 728/84 -) an.
- VGH Hessen, 27.01.1995 - 3 N 1429/90
Naturschutzverordnung: Verordnungskompetenz nachgeordneter Verwaltungsbehörden; …
Nach Verkündung der Änderungsverordnung vom 12.05.1992 im Staatsanzeiger 1992, S. 1242 liegt kein Veröffentlichungsproblem mehr vor (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 30.07.1992 - 3 N 686/88 -), wie es in vergleichbaren Fällen in früheren Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Nichtigkeit der Norm geführt hat (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 27.02.1990 - 3 N 728/84 - Beschlüsse vom 23.04.1990 - 4 N 2668/85 - und - 4 N 2028/87 -). - VGH Hessen, 30.07.1992 - 3 N 686/88
Untersagung von Schlittschuhlaufen und Jagd auf Raubwild und Raubzeug in einem …
Nach Verkündung der Änderungsverordnung vom 12.05.1992 mit Text und Karte im Staatsanzeiger liegt kein Veröffentlichungsproblem mehr vor, wie es in vergleichbaren Fällen in früheren Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Nichtigkeit der Norm geführt hat (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 27.02.1990 - 3 N 728/84 - Beschlüsse vom 23.04.1990 - 4 N 2668/85 - und - 4 N 2028/87 -).
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