Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• rechtsinformationen.bund.de

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Patentfähigkeit des Streitpatents der Anlage zur zentralen Erfassung der Durchflussmenge von Abwässern als Erfindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

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• BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10

  Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Rn. 106 Eine Stromversorgung mittels einer 4..20mA-Stromschleife zählt zum allgemeinen Fachwissen des hier berufenen Ingenieurs im Sinne eines "Standardrepertoires" (BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem; GRUR 2014, 461 - Kollagenase I), auf das er regelmäßig bei der Weiterentwicklung vorhandener Anlagen insbesondere dann veranlasst ist, zurückzugreifen, wenn er den Verkabelungsaufwand eines Mikroprozessor-Systems verringern möchte [= Merkmal 5].
• BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10

  Installiereinrichtung II

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Vielmehr können auch Eigenarten des in Rede stehenden technischen Fachgebiets, insbesondere betreffend die Ausbildung von Fachleuten, die übliche Vorgehensweise bei der Entwicklung von Neuerungen, technische Bedürfnisse, die sich aus der Konstruktion oder der Anwendung des in Rede stehenden Gegenstands ergeben und auch nicht technische Vorgaben eine Rolle spielen (BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 - X ZB 6/10, GRUR 2012, 378 - Installiereinrichtung II).
• BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07

  Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009 …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Rn. 105 Bei dem sich danach aufdrängenden Lösungsansatz, den Wasserstandswert im Gerät nach der NK16a/b an die zentrale Einheit auszugeben, konnte der Fachmann auch hinsichtlich der Realisierbarkeit von einer angemessenen Erfolgserwartung ausgehen (BGH GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat;… BGH, Urt. v. 6.3.2012 - X ZR 50/09; GRUR 2010, 123 - Escitalopram), da im Verbindungsmodul nach der NK16a/b die Wasserstandswerte nach der Auswertung des Echolot-Sensors bereits als Zwischendaten vorliegen und der Fachmann diese lediglich auf der bereits vorhandenen 4..20mA-Schnittstelle an die zentrale Steuerung liefern musste.

• BGH, 25.02.2014 - X ZB 5/13

  Kollagenase I - Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Patentanmeldung: …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Rn. 106 Eine Stromversorgung mittels einer 4..20mA-Stromschleife zählt zum allgemeinen Fachwissen des hier berufenen Ingenieurs im Sinne eines "Standardrepertoires" (BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem; GRUR 2014, 461 - Kollagenase I), auf das er regelmäßig bei der Weiterentwicklung vorhandener Anlagen insbesondere dann veranlasst ist, zurückzugreifen, wenn er den Verkabelungsaufwand eines Mikroprozessor-Systems verringern möchte [= Merkmal 5].
• BGH, 29.09.2011 - X ZR 109/08

  Sensoranordnung

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Dass die zusätzlichen Merkmale, die in der verteidigten Fassung eines auf Patentanspruch 1 zurückbezogenen Patentanspruchs vorgesehen sind, zu einer anderen Beurteilung der Patentfähigkeit führen könnten, ist im Übrigen weder geltend gemacht noch sonst ersichtlich (BGH, Urteil vom 29. September 2011 - X ZR 109/08 - Sensoranordnung, GRUR 2012, 149 ff., Rdnr. 96).
• BGH, 15.05.2012 - X ZR 98/09

  Calcipotriol-Monohydrat

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Rn. 105 Bei dem sich danach aufdrängenden Lösungsansatz, den Wasserstandswert im Gerät nach der NK16a/b an die zentrale Einheit auszugeben, konnte der Fachmann auch hinsichtlich der Realisierbarkeit von einer angemessenen Erfolgserwartung ausgehen (BGH GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat;… BGH, Urt. v. 6.3.2012 - X ZR 50/09; GRUR 2010, 123 - Escitalopram), da im Verbindungsmodul nach der NK16a/b die Wasserstandswerte nach der Auswertung des Echolot-Sensors bereits als Zwischendaten vorliegen und der Fachmann diese lediglich auf der bereits vorhandenen 4..20mA-Schnittstelle an die zentrale Steuerung liefern musste.
• BGH, 06.03.2012 - X ZR 50/09

  Patentfähigkeit bestimmter 1,4-substituierter Piperidinderivate der allgemeinen …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Rn. 105 Bei dem sich danach aufdrängenden Lösungsansatz, den Wasserstandswert im Gerät nach der NK16a/b an die zentrale Einheit auszugeben, konnte der Fachmann auch hinsichtlich der Realisierbarkeit von einer angemessenen Erfolgserwartung ausgehen (BGH GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; BGH, Urt. v. 6.3.2012 - X ZR 50/09; GRUR 2010, 123 - Escitalopram), da im Verbindungsmodul nach der NK16a/b die Wasserstandswerte nach der Auswertung des Echolot-Sensors bereits als Zwischendaten vorliegen und der Fachmann diese lediglich auf der bereits vorhandenen 4..20mA-Schnittstelle an die zentrale Steuerung liefern musste.
• BGH, 10.12.2013 - X ZR 4/11

  Anthocyanverbindung - Erfinderische Tätigkeit: Zusammensetzung zum Färben von …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Der Fachmann hat jedenfalls Anlass, anhand der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen abzuklären, welche Lösungswege unter rechtlichen Aspekten hinreichende Aussicht auf einen erfolgreichen Einsatz am Markt haben (vgl. (BGH Urt. v. 10. Dezember 2013, X ZR 4/11 = GRUR 2014, 349 - Anthocyanverbindung).
• BGH, 27.05.2014 - X ZR 2/13

  Patentnichtigkeitsverfahren: Vorsorgliche weitere Hilfsanträge des Beklagten in …

  Auszug aus BPatG, 04.11.2014 - 4 Ni 13/13

  Danach hätte es bei Berücksichtigung der erst nach Ablauf der nach § 83 Abs. 2 PatG gesetzten Frist zur Stellungnahme und ohne weitere Entschuldigung geänderten Verteidigung des angegriffenen Patentanspruchs 1 einer Vertagung bedurft (BGH, Urteil vom 27.05.2014 - X ZR 2/13 - Analog-Digital-Wandler).

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• BPatG, 09.12.2016 - 4 Ni 31/14

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Expandierbarer Stent und System zum Anbringen …

  Somit war für die Klägerin eine in diese Richtung eingeschränkte Verteidigung nicht vorherzusehen und diese auch nicht gehalten, sich auf eine derartige Verteidigung im Rahmen der ihr gebotenen Vorbereitung und Prozessförderungspflicht einzustellen (…vgl. Senat Urt. v. 12.3.2013, 4 Ni 13/11 = Leitsatz BlPMZ 2014, 60 - Dichtungsring; Urt. v. 4.11.2014, 4 Ni 13/13;… Urt. v. 29.4.2015, 4 Ni 26/13 - apparatus).
• BPatG, 28.04.2015 - 4 Ni 23/13
  Somit war für die Klägerin eine in diese Richtung eingeschränkte Verteidigung nicht vorherzusehen und diese auch nicht gehalten, sich auf eine derartige Verteidigung im Rahmen der ihr gebotenen Vorbereitung und Prozessförderungspflicht einzustellen (…vgl. Senat Urt. v. 12.3.2013, 4 Ni 13/11 = Leitsatz BlPMZ 2014, 60 - Dichtungsring; Urt. v. 4.11.2014, 4 Ni 13/13;… Urt. v. 29.4.2015, 4 Ni 26/13v - apparatus).