Rechtsprechung
| BPatG, 21.01.2011 - 4 Ni 42/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patent über einen als eine Röhre ausgebildeten und in ein Blutgefäß oder eine andere Öffnung im Körper einführbaren sog. "Stent"; Wirksamkeit eines Patents bei vermeintlich unzulässiger Erweiterung, Zweifeln an einer ausreichenden Offenbarung und möglicher ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 21.01.2011 - 4 Ni 42/09
- BGH, 29.04.2014 - X ZR 20/11
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 03.06.2015 - 2 U 59/10
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen flexiblen, …
Rn. 9 Nachdem das Bundespatentgericht (4 Ni 42/09) das Klagepatent - während des vorliegenden Berufungsverfahrens, das aus diesem Grund vorübergehend ausgesetzt war - zunächst vollständig für nichtig erklärt hatte, hat der Bundesgerichtshof die Nichtigkeitsklage der Beklagten zu 1) und 4) mit Urteil vom 29.04.2014 (X ZR 20/11) weitgehend abgewiesen und das Klagepatent mit geringfügig eingeschränkten Ansprüchen aufrechterhalten.
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