Rechtsprechung
| LG Regensburg, 28.07.2014 - 4 O 1182/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,72728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 28.07.2014 - 4 O 1182/13
- OLG Nürnberg, 13.05.2015 - 4 U 1839/14
Wird zitiert von ...
- VG Berlin, 24.03.2015 - 14 K 184.14
Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft; Arbeitszeit der Erzieherinnen und …
Ergänzend verweist sie auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 12. Oktober 2010 - 1 BvL 14/09) und des Landgerichts Regensburg (Urteil vom 7. Juli 2014 - 4 O 1182/13), aus denen deutlich werde, dass es entgegen der Ansicht des LAGetSi mehrere häusliche Gemeinschaften geben könne.Rn. 40 Auch das von der Klägerin eingereichte Urteil des Landgerichts Regensburg vom 7. Juli 2014 - 4 O 1182/13 (5) - (Blatt 220 ff. der Streitakte) vermag die klägerische Rechtsauffassung nicht zu stützen, weil es in dieser Entscheidung ebenfalls um den Anspruchsausschluss gemäß § 116 Abs. 6 Satz 1 SGB X ging und das Landgericht keine vom Bundesverfassungsgericht abweichenden Maßstäbe angelegt hat.
dejure.org
Übersicht LG Regensburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.