Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Regensburg, 28.07.2014 - 4 O 1182/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,72728
LG Regensburg, 28.07.2014 - 4 O 1182/13 (https://dejure.org/2014,72728)
LG Regensburg, Entscheidung vom 28.07.2014 - 4 O 1182/13 (https://dejure.org/2014,72728)
LG Regensburg, Entscheidung vom 28. Juli 2014 - 4 O 1182/13 (https://dejure.org/2014,72728)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,72728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 24.03.2015 - 14 K 184.14

    Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft; Arbeitszeit der Erzieherinnen und …

    Ergänzend verweist sie auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 12. Oktober 2010 - 1 BvL 14/09) und des Landgerichts Regensburg (Urteil vom 7. Juli 2014 - 4 O 1182/13), aus denen deutlich werde, dass es entgegen der Ansicht des LAGetSi mehrere häusliche Gemeinschaften geben könne.

    Rn. 40 Auch das von der Klägerin eingereichte Urteil des Landgerichts Regensburg vom 7. Juli 2014 - 4 O 1182/13 (5) - (Blatt 220 ff. der Streitakte) vermag die klägerische Rechtsauffassung nicht zu stützen, weil es in dieser Entscheidung ebenfalls um den Anspruchsausschluss gemäß § 116 Abs. 6 Satz 1 SGB X ging und das Landgericht keine vom Bundesverfassungsgericht abweichenden Maßstäbe angelegt hat.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Regensburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht