Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenverletzung kann wegen fehlender Ähnlichkeit der Zeichen ausscheiden; Ausscheiden einer Markenverletzung wegen fehlender Ähnlichkeit der Zeichen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93
"Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Auch tritt eine Herstellerangabe im allgemeinen weitgehend in den Hintergrund, weil der Verkehr die Waren meist nicht nach dem Namen des Herstellers unterscheidet, sondern seine Aufmerksamkeit auf die sonstigen Merkmale zeichenmäßiger Kennzeichnung richtet (BGH GRUR 1996, 404 BLENDAX PEP; BGH GRUR 1996, 977 DRANO/P3-drano).Zudem ist die Beurteilung davon abhängig, ob die Herstellerangabe als solche dem Verkehr bekannt ist oder nicht (BGH GRUR 1996, 404 BLENDAX PEP; BGH GRUR 1996, 774 falke-run/LE RUN; BGH WRP 1997, 1186 IONOFIL).
- BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum alten Recht kann also bei Waren- und Dienstleistungsidentität die Ähnlichkeit der Zeichen und/oder die Kennzeichnungskraft der geschützten Marke regelmäßig geringer sein, als sie bei bloßer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sein müßte (vgl. etwa BGH, GRUR 1991, 609 (611) SL; GRUR 1993, 118 (119) Corvaton/Corvasal; GRUR 1993, 972 (975) Sana/Schosana; GRUR 1995, 50 (51) Indorektal/Indohexal). - BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88
"SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum alten Recht kann also bei Waren- und Dienstleistungsidentität die Ähnlichkeit der Zeichen und/oder die Kennzeichnungskraft der geschützten Marke regelmäßig geringer sein, als sie bei bloßer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sein müßte (vgl. etwa BGH, GRUR 1991, 609 (611) SL; GRUR 1993, 118 (119) Corvaton/Corvasal; GRUR 1993, 972 (975) Sana/Schosana; GRUR 1995, 50 (51) Indorektal/Indohexal).
- BGH, 01.07.1993 - I ZR 194/91
Löschungsanspruch bei Verwechselungsgefahr - Sana/Schosana
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum alten Recht kann also bei Waren- und Dienstleistungsidentität die Ähnlichkeit der Zeichen und/oder die Kennzeichnungskraft der geschützten Marke regelmäßig geringer sein, als sie bei bloßer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sein müßte (vgl. etwa BGH, GRUR 1991, 609 (611) SL; GRUR 1993, 118 (119) Corvaton/Corvasal; GRUR 1993, 972 (975) Sana/Schosana; GRUR 1995, 50 (51) Indorektal/Indohexal). - BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90
Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum alten Recht kann also bei Waren- und Dienstleistungsidentität die Ähnlichkeit der Zeichen und/oder die Kennzeichnungskraft der geschützten Marke regelmäßig geringer sein, als sie bei bloßer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sein müßte (vgl. etwa BGH, GRUR 1991, 609 (611) SL; GRUR 1993, 118 (119) Corvaton/Corvasal; GRUR 1993, 972 (975) Sana/Schosana; GRUR 1995, 50 (51) Indorektal/Indohexal). - BGH, 18.04.1996 - I ZB 3/94
"falke-run/LE RUN"; Verwechslungsgefahr zweier in einem von mehreren …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Zudem ist die Beurteilung davon abhängig, ob die Herstellerangabe als solche dem Verkehr bekannt ist oder nicht (BGH GRUR 1996, 404 BLENDAX PEP; BGH GRUR 1996, 774 falke-run/LE RUN; BGH WRP 1997, 1186 IONOFIL). - BGH, 04.07.1996 - I ZB 6/94
"DRANO/P3-drano"; Gesamteindruck einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Auch tritt eine Herstellerangabe im allgemeinen weitgehend in den Hintergrund, weil der Verkehr die Waren meist nicht nach dem Namen des Herstellers unterscheidet, sondern seine Aufmerksamkeit auf die sonstigen Merkmale zeichenmäßiger Kennzeichnung richtet (BGH GRUR 1996, 404 BLENDAX PEP; BGH GRUR 1996, 977 DRANO/P3-drano). - BGH, 10.07.1997 - I ZB 6/95
"IONOFIL"; Prägung des Gesamteindrucks einer aus Herstellerangabe und …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.01.1998 - 4 O 19/97
Zudem ist die Beurteilung davon abhängig, ob die Herstellerangabe als solche dem Verkehr bekannt ist oder nicht (BGH GRUR 1996, 404 BLENDAX PEP; BGH GRUR 1996, 774 falke-run/LE RUN; BGH WRP 1997, 1186 IONOFIL).
- VerfGH Sachsen, 25.06.1998 - 48-IV-97
Zulässigkeit einer Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof hinsichtlich …
Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer am 12. November 1997 eingegangenen Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluß des Oberlandesgerichts Dresden vom 19. August 1997 - 6 W 0960/97 -, mit welchem ihre Beschwerde gegen einen Beschluß des Landgerichts Chemnitz vom 2. Juni 1997 - 4 O 19/97 - zurückgewiesen wurde, sowie gegen den Beschluß des Oberlandesgerichts Dresden vom 6. Oktober 1997 - 6 W 0960/97 -, in welchem der Gegenvorstellung der Beschwerdeführerin vom 10. September 1997 gegen den ersten Beschluß nicht abgeholfen wurde.
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