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Weitere Entscheidung unten: LG Kaiserslautern, 21.05.2004

Rechtsprechung
   LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,20855
LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04 (https://dejure.org/2005,20855)
LG Essen, Entscheidung vom 12.05.2005 - 4 O 370/04 (https://dejure.org/2005,20855)
LG Essen, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 4 O 370/04 (https://dejure.org/2005,20855)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtshaftung einer Stadt als Trägerin der Straßenverkehrssicherungspflicht und Baulastpflichtige für Straßen; Amtshaftungsrechtliche Regulierung von Verletzungen und Schäden infolge eines Sturzes auf einem Gehweg mit hochstehenden Pflastersteinen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtshaftung einer Stadt als Trägerin der Straßenverkehrssicherungspflicht und Baulastpflichtige für Straßen; Amtshaftungsrechtliche Regulierung von Verletzungen und Schäden infolge eines Sturzes auf einem Gehweg mit hochstehenden Pflastersteinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (10)

  • BGH, 27.10.1966 - III ZR 132/65

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich geringer Höhenunterschiede im Plattenbelag …

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Auf einem Bürgersteig in einer Hauptgeschäftsstraße mit Ablenkung durch Schaufenster kann bereits eine Vertiefung von 1, 5 cm für den Fußgänger unzumutbar sein (BGH VRS 32, 244, 245 f.).
  • OLG Köln, 21.11.1991 - 7 U 52/91

    Amtshaftung Beweisvereitlung Reparatur Schadensstelle Straßenbelag

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Bei scharfkantigen Unebenheiten können bereits Höhenunterschiede von mehr als 2 cm vom Verkehrssicherungspflichtigen die Beseitigung dieses Zustands verlangen (OLG Hamm VersR 1988, 467 f.; 1993, 1030; ebenso OLG Köln, VersR 1992, 355, 356 für eine 2, 5 cm hohe Aufkantung am Ende einer muldenförmigen Vertiefung).
  • OLG Hamm, 07.05.1993 - 9 U 227/92

    Fußgängerwege; Unebenheiten ; Verkehrssicherungspflichten; Kriterium der …

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Bei scharfkantigen Unebenheiten können bereits Höhenunterschiede von mehr als 2 cm vom Verkehrssicherungspflichtigen die Beseitigung dieses Zustands verlangen (OLG Hamm VersR 1988, 467 f.; 1993, 1030; ebenso OLG Köln, VersR 1992, 355, 356 für eine 2, 5 cm hohe Aufkantung am Ende einer muldenförmigen Vertiefung).
  • BGH, 13.07.1989 - III ZR 122/88

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Straßen; Anbringung von Wildschutzzäunen

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Die Beantwortung der Frage, ob ein Verkehrsweg sich in einem ausreichend sicheren Zustand befindet, richtet sich nach der Art und der Häufigkeit der Benutzung sowie der Bedeutung des Verkehrswegs (BGH NJW 1989, 2808 f.; 1991, 2824, f.; VersR 1979, 1055).
  • BGH, 21.06.1979 - III ZR 58/78

    Schadenersatzpflicht eines Landschaftsverbandes für die sachwidrige und …

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Die Beantwortung der Frage, ob ein Verkehrsweg sich in einem ausreichend sicheren Zustand befindet, richtet sich nach der Art und der Häufigkeit der Benutzung sowie der Bedeutung des Verkehrswegs (BGH NJW 1989, 2808 f.; 1991, 2824, f.; VersR 1979, 1055).
  • BGH, 16.05.1991 - III ZR 125/90

    Verkehrssicherungspflicht bei Verwendung von Bodenschwellen / Fahrbahnschwellen - …

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Die Beantwortung der Frage, ob ein Verkehrsweg sich in einem ausreichend sicheren Zustand befindet, richtet sich nach der Art und der Häufigkeit der Benutzung sowie der Bedeutung des Verkehrswegs (BGH NJW 1989, 2808 f.; 1991, 2824, f.; VersR 1979, 1055).
  • OLG Celle, 23.12.1997 - 9 U 120/97
    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Allgemein kann einem Fußgänger, wenn keine besonderen Umstände hinzukommen, eine Unebenheit von 2 cm zugemutet werden (OLG Celle MDR 1998, 1031).
  • OLG Hamm, 22.08.1989 - 9 U 318/88

    Haftung eines Verkehrssicherungspflichtigem ; Niveauunterschied eines Gehweges ; …

    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Unter Berücksichtigung des Gesamtbilds wurde bei einem Gehweg eine Unebenheit von 2 cm als hinnehmbar angesehen (OLG Hamm VersR 1991, 1415).
  • OLG Jena, 29.07.1997 - 3 U 1464/96
    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Sind die Unebenheiten vom Fußgänger nicht mehr zu beherrschen, muß der Verkehrssicherungspflichtige sie beseitigen (OLG Jena NJW 1998, 247 = VIZ 1998, 51).
  • OLG Karlsruhe, 22.12.1989 - 14 U 159/88
    Auszug aus LG Essen, 12.05.2005 - 4 O 370/04
    Ein Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht liegt aber vor, wenn ein Pflasterstein auf von Fußgängern benutzten Verkehrsräumen mehr als 4 cm über das sonstige Niveau hinausragt (OLG Karlsruhe MDR 1990, 722 und OLG Köln VersR 1994, Paul H.21).
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Rechtsprechung
   LG Kaiserslautern, 21.05.2004 - 4 O 370/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,49279
LG Kaiserslautern, 21.05.2004 - 4 O 370/04 (https://dejure.org/2004,49279)
LG Kaiserslautern, Entscheidung vom 21.05.2004 - 4 O 370/04 (https://dejure.org/2004,49279)
LG Kaiserslautern, Entscheidung vom 21. Mai 2004 - 4 O 370/04 (https://dejure.org/2004,49279)
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