Rechtsprechung
| LG Baden-Baden, 21.11.2016 - 4 O 43/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,61429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Baden-Baden, 21.11.2016 - 4 O 43/16
- OLG Karlsruhe, 02.06.2017 - 12 U 161/16
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 02.06.2017 - 12 U 161/16
Fortbestand einer privaten Rentenversicherung nach Kündigung durch einen …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 21.11.2016 - 4 O 43/16 - wird zurückgewiesen.Rn. 17 unter Abänderung des am 21.11.2016 verkündeten Urteils des LG Baden-Baden, Az. 4 O 43/16, wie folgt zu erkennen:.
- OVG Schleswig-Holstein, 09.09.2019 - 4 O 25/19
Wichtiger Grund für die Namensänderung eines Pflegekindes
Rn. 3 "Hinreichende Aussicht auf Erfolg" besteht nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 81, 347, 456 f. m.w.N.) und des erkennenden Senats (vgl. Beschl. v. 02.03.2017 - 4 O 43/16 - m.w.N.) dann, wenn die Erfolgschance in der Hauptsache nicht nur eine entfernte ist. - OVG Schleswig-Holstein, 13.02.2019 - 4 O 46/18
Fahrerlaubnisrecht: Entziehung der der Fahrerlaubnis nach Weigerung eines …
Insbesondere soll die Prüfung der Erfolgsaussichten nicht dazu dienen, die Rechtsverfolgung selbst in das summarische PKH-Verfahren vorzuverlagern und dieses an die Stelle des Hauptsacheverfahrens treten zu lassen (…BVerfG, Beschl. v. 24.06.2010 - 1 BvR 3332/08 -, juris Rn. 13 m.w.N.; OVG Schleswig, Beschl. v. 02.03.2017 - 4 O 43/16 -, n.v.;… Beschl. v. 22.07.2015 - 4 O 8/15 -, juris Rn. 2 ).
dejure.org
Übersicht LG Baden-Baden
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.