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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 18.08.2023 - 4 OA 63/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,22019
OVG Niedersachsen, 18.08.2023 - 4 OA 63/23 (https://dejure.org/2023,22019)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.08.2023 - 4 OA 63/23 (https://dejure.org/2023,22019)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. August 2023 - 4 OA 63/23 (https://dejure.org/2023,22019)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Streitwertkatalog Nr. 1.5; Streitwertkatalog Nr. 1.7.1; Streitwertkatalog Nr. 1.7.2
    Androhung eines weiteren Zwangsgelds Streitwert; Wiederherstellungsanordnung Streitwert; Zwangsgeld Streitwert; Zur Streitwertfestsetzung bei einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung und Zwangsgeldfestsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Androhung eines weiteren Zwangsgelds Streitwert; Wiederherstellungsanordnung Streitwert; Zwangsgeld Streitwert; Zur Streitwertfestsetzung bei einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung und Zwangsgeldfestsetzung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2018 - 4 B 1181/18

    Verbot des Zurverfügungstellens von Tabakprodukten zur Nutzung und zum Verbrauch …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.08.2023 - 4 OA 63/23
    Daher ist hinsichtlich der erfolgten Festsetzung eines Zwangsgelds in Höhe von 3.000,- EUR in Anlehnung an Nr. 1.7.1 Satz 1 i.V.m. Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs ein weiterer Betrag von 750,- EUR (3.000,- EUR x 1/4) sowie hinsichtlich der erfolgten Androhung der Festsetzung eines weiteren Zwangsgelds in Höhe von 6.000,- EUR in Anlehnung an Nr. 1.7.1 Satz 2 i.V.m. Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs ein weiterer Betrag in Höhe von 750,- EUR (6.000,- EUR x 1/2 x 1/4) zu berücksichtigen (zur Streitwertbemessung in selbständigen Vollstreckungsverfahren vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 8.10.2018 - 4 B 1181/18, 4 E 739/18 -, juris Rn. 10 ff.;… OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 6.12.2022 - 2 M 89/22 -, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2022 - 4 ME 231/21

    Austausch Rechtsgrundlage; Biotoptyp; Bodenbearbeitung; Dauerverwaltungsakt; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.08.2023 - 4 OA 63/23
    In Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist dieser Auffangwert in Anlehnung an Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs zu halbieren (Senatsbeschl. v. 2.2.2022 - 4 ME 231/21 -, juris Rn. 52).
  • OVG Niedersachsen, 24.05.2023 - 4 ME 23/23

    Artenschutzgutachten; denkmalschutzrechtliche Genehmigung; Extremwetterereignis; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.08.2023 - 4 OA 63/23
    Bei den mit dem Bescheid vom 8. Februar 2023 festgesetzten Kosten in Höhe von 344, 63 EUR handelt es sich um Kosten im Sinne des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwGO (vgl. Senatsbeschl. v. 24.5.2023 - 4 ME 23/23 -, juris Rn. 21 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2022 - 2 M 89/22

    Zwangsgeld wegen Verstoß gegen eine Baueinstellungsverfügung; Dachabdichtung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.08.2023 - 4 OA 63/23
    Daher ist hinsichtlich der erfolgten Festsetzung eines Zwangsgelds in Höhe von 3.000,- EUR in Anlehnung an Nr. 1.7.1 Satz 1 i.V.m. Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs ein weiterer Betrag von 750,- EUR (3.000,- EUR x 1/4) sowie hinsichtlich der erfolgten Androhung der Festsetzung eines weiteren Zwangsgelds in Höhe von 6.000,- EUR in Anlehnung an Nr. 1.7.1 Satz 2 i.V.m. Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs ein weiterer Betrag in Höhe von 750,- EUR (6.000,- EUR x 1/2 x 1/4) zu berücksichtigen (…zur Streitwertbemessung in selbständigen Vollstreckungsverfahren vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 8.10.2018 - 4 B 1181/18, 4 E 739/18 -, juris Rn. 10 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 6.12.2022 - 2 M 89/22 -, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 21.05.2025 - 2 ME 31/25

    "ab sofort"; Bestimmtheit; Fristsetzung; Heimrechtliche Anordnungen; …

    Danach ist in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes das angedrohte Zwangsgeld (96.000,00 Euro) mit einem Achtel (also 12.000,00 Euro) und das festgesetzte Zwangsgeld (40,000,00 Euro) mit einem Viertel (also 10.000,00 Euro) bei der Festsetzung des Streitwertes zu berücksichtigen (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 18.8.2023 - 4 OA 63/23 -, juris Rn. 7;… OVG NRW, Beschl. v. 26.4.2023 - 5 B 1087/22 -, juris Rn. 17 f. m.w.N.;… ausführlich: OVG NRW, Beschl. v. 8.10.2018 - 4 B 1181/18, 4 E 739/18 -, juris Rn. 10 ff.).
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