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| OLG Hamm, 25.01.2018 - III-4 RBs 491/17, 4 RBs 491/17 |
Zitiervorschläge
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.01.2018 - III-4 RBs 491/17, 4 RBs 491/17 (https://dejure.org/2018,4004)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - III-4 RBs 491/17, 4 RBs 491/17 (https://dejure.org/2018,4004)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StVZO § 31 Abs. 2, StVO § 22
Ladungssicherheit, Halter, Kontrolle - verkehrslexikon.de
Zu den Kontrollanforderungen bzgl. der Ladungssicherheit
- bussgeldsiegen.de
Kontrollanforderungen bezüglich Ladungssicherheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVZO § 31 Abs. 2 ; StVO § 22
Ladungssicherheit; Halter; Kontrolle - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rabüro.de (Kurzinformation)
Zu den Kontrollanforderungen bezüglich der Ladungssicherheit
Verfahrensgang
- AG Lemgo - 21 OWi 282/17
- OLG Hamm, 25.01.2018 - III-4 RBs 491/17, 4 RBs 491/17
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 30.04.2003 - 2 Ss OWi 277/03
Überladung, Sorgfaltspflicht, Weisungen, Kontrolle, Stichproben
Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2018 - 4 RBs 491/17
Eine solche zumindest stichprobenartige Kontrolle ist aber zur Vermeidung des Belangtwerdens wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 31 Abs. 2 StVZO (i.V.m. § 22 StVO) notwendig (OLG Bamberg ZFSch 2013, 651, 652; OLG Hamm, Beschl. v. 30.04.2003 - 2 Ss OWi 277/03 - juris). - OLG Düsseldorf, 12.06.1987 - 5 Ss OWi 150/87
Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2018 - 4 RBs 491/17
Werden bei anfänglich durchgeführten häufigeren stichprobenartigen Kontrollen keine Verstöße festgestellt, so bedarf es einer geringeren Kontrolldichte als wenn hierbei Verstöße festgestellt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.06.1987- 5 Ss (OWi) 150/87 - 145/87 I - juris).
- AG Landstuhl, 15.03.2022 - 2 OWi 4211 Js 1018/22
Fahrlässiges Zulassen der Inbetriebnahme eines Betriebsfahrzeugs mit Mängeln an …
Der Betroffene muss dann eben den Fahrzeugzustand ggf. stichprobenartig bei der Anfahrt zum Betriebsgelände oder bei der Abfahrt zu einem Auftrag oder eben am Abstellort des Fahrzeugs überprüfen (vgl. zur Problematik OLG Hamm 25.1.2018 - III-4 RBs 491/17, juris). - OLG Zweibrücken, 09.06.2022 - 1 OWi 2 SsBs 41/22
Pflicht zu Untersuchungen auf verborgenen Mangel zwischen Inspektionsterminen
Die vom Amtsgericht in diesem Zusammenhang zitierten Entscheidungen (OLG Hamm, Beschluss vom 25.01.2018 - III-4 RBs 491/17; OLG Frankfurt, Beschluss vom 01.07.2019 - 2 Ss-OWi 1077/18, jeweils zit. nach juris) befassen sich sämtlich mit Überladungsverstößen.
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