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| BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 101/77 |
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rückkehrverhinderung - Volksdeutsche - Jugoslawien
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.10.1978 - 1 RA 21/78
Auszug aus BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 101/77
deutsche Staatsangehörige oder deutsche Volksangehörige be« trafen, zum anderen aber auch solche Maßnahmen, die - wegen der Rückkehrverhinderung objektbezogen - die Ausreise gerade (speziell) in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unter" banden (BSGE 38, 266; 43, 218;… SozR 2200 5 1251 Nr. 29;… SozR Nr. 57 zu 5 1251 RVG; Urteil des 1. Senats vom 25. Oktober 1978 - 1 RA 21/78 -).Urteil des 1, Senats vom 250 Oktober 1978 - 1 RA 21/78 mit jeweils weiteren Nachweisen)o Hiernach sind noch weitere Ermittlungen des Tatsachengerichts erforderlich.
- BSG, 08.03.1977 - 11 RA 72/76
Rückkehr aus den Ostgebieten - Verhinderung durch feindliche Maßnahme - Russische …
Auszug aus BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 101/77
deutsche Staatsangehörige oder deutsche Volksangehörige be« trafen, zum anderen aber auch solche Maßnahmen, die - wegen der Rückkehrverhinderung objektbezogen - die Ausreise gerade (speziell) in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unter" banden (BSGE 38, 266; 43, 218;… SozR 2200 5 1251 Nr. 29;… SozR Nr. 57 zu 5 1251 RVG; Urteil des 1. Senats vom 25. Oktober 1978 - 1 RA 21/78 -). - BSG, 12.12.1974 - 1 RA 51/74
Festhalten im Ausland - Feindliche Maßnahme - Kriegsbeendigung - Kriegsgegner
Auszug aus BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 101/77
deutsche Staatsangehörige oder deutsche Volksangehörige be« trafen, zum anderen aber auch solche Maßnahmen, die - wegen der Rückkehrverhinderung objektbezogen - die Ausreise gerade (speziell) in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unter" banden (BSGE 38, 266; 43, 218;… SozR 2200 5 1251 Nr. 29;… SozR Nr. 57 zu 5 1251 RVG; Urteil des 1. Senats vom 25. Oktober 1978 - 1 RA 21/78 -).
- BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 23/96
Aussiedlereigenschaft bei erneuter Vertreibung aus Rumänien, Rücknahme von …
Die Rechtsprechung des BSG faßt als "feindliche Maßnahmen" solche zusammen, die sich gegen den (früheren) Kriegsgegner oder die (frühere) Okkupationsmacht Deutschland gerichtet haben; sie versteht darunter zum einen Maßnahmen, die - personenbezogen - hauptsächlich deutsche Staatsangehörige oder deutsche Volkszugehörige betrafen, zum anderen Maßnahmen, die - objektbezogen - gerade die Ausreise in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unterbanden (vgl. z.B. BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 58). - BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 25/04 R
Rentenrechtliche Zeiten - Ersatzzeit - russische Kommandanturaufsicht - …
Zwar scheidet nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) idR die Annahme einer feindlichen Maßnahme aus, wenn nicht hauptsächlich Deutsche oder deutsche Volkszugehörige, sondern die Gesamtbevölkerung der Freiheitsbeschränkung durch Ausreiseverbote unterworfen war (vgl BSG Urteile vom 25. Oktober 1978 - 1 RA 21/78 - BSGE 47, 113 = SozR 2200 § 1251 Nr. 52, vom 20. Dezember 1978 - 4 RJ 101/77 - SozR 2200 § 1251 Nr. 58, vom 8. April 1987 - 5a RKn 13/86 - SozR 2200 § 1251 Nr. 126 , vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93 - veröffentlicht bei Juris, vom 12. Dezember 1995 - 8 RKn 4/94 - Kompaß 1996, 201, veröffentlicht auch bei Juris, …und vom 30. Juni 1997 - 8 RKn 7/96 - SozR 3-2600 § 250 Nr. 4; Niesel in KasselerKomm, Stand Oktober 1991, RdNr 74 ff zu § 250 SGB VI).
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