Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen der Waisenrente - Berechnung der Dauer der Berufsaubildung - Zurechnung der Prüfungszeit zur Berufsausbildung - Besondere sozialrechtliche Wertung des Begriffs der Berufsausbildung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 77/72

  Waise - Waisenrente - Soldat auf Zeit - 25. Lebensjahr

  Auszug aus BSG, 29.05.1979 - 4 RJ 101/78

  Mit der Waisenrente soll der Waise ermöglicht werden, ohne Gefährdung des Lebensunterhalts eine Schul- oder Berufsausbildung abzuschließen und sich damit eine qualifizierte Existenzgrundlage zu schaffen (so SozR 2200 § 1267 Nr. 3 Seite 11).
• BSG, 14.03.1975 - 1 RA 221/74

  Fachschulbesuch begründet Anspruch auf Waisenrente

  Auszug aus BSG, 29.05.1979 - 4 RJ 101/78

  Diese setzt kein - arbeitsrechtlich gestaltetes - Verhältnis Ausbilder/Auszubildender voraus; demgemäß sind u.a. auch der Besuch einer Fachschule oder kaufmännischen Privatschule (SozR 2200 § 1267 Nr. 13;… SozR Nr. 14 zu § 1267), eine Tätigkeit als Heimerzieherpraktikant (…SozR Nr. 38 zu § 1267 RVO) und das Noviziat als die vom Kirchenrecht geforderte Probe- und Einführungszeit zu Beginn des Ordenslebens (…SozR Nr. 20 zu § 1267 RVO) von der Rechtsprechung als Berufsausbildung gewertet worden.

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• BSG, 29.04.1997 - 5 RJ 84/95

  Anspruch auf Waisenrente bei Bezug von Erziehungsgeld

  Demzufolge sind etwa Zeiten einer vorübergehenden, wenngleich längeren Krankheit (…BSG Urteil vom 4. Mai 1965 - 11/1 RA 214/62 - SozR Nr. 16 zu § 1267 RVO ) ebenso als Berufsausbildung gewertet worden wie die Zeit zwischen dem Ende des Ausbildungsverhältnisses i.S. des BBiG und der Prüfung (BSG Urteil vom 29. Mai 1979 - 4 RJ 101/78 - SozR 2200 § 1267 Nr. 19).
• LSG Baden-Württemberg, 16.10.2013 - L 3 U 32/13

  Gesetzliche Unfallversicherung - Halbwaisenrente - Berufsausbildung - Begriff der …

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sei "Berufsausbildung" die einem zukünftigen, gegen Entgelt auszuübenden Beruf dienende Ausbildung, sofern sie Zeit und Arbeitskraft des Kindes zumindest überwiegend beanspruche (vgl. zu § 1267 RVO: BSG, Urteil vom 29.05.1979 - 4 RJ 101/78 - in SozR 2200 § 1267 Nr. 19).
• LSG Hessen, 27.10.1998 - L 12 RJ 1462/97

  Landwirtschaftliche Lehrzeit im elterlichen Betrieb als fiktive …

  Rn. 14 Berufsausbildung ist die einem zukünftigen, gegen Entgelt auszuübenden Beruf dienende Ausbildung, sofern sie Zeit und Arbeitskraft des Auszubildenden zumindest überwiegend beansprucht (BSG, Urteil vom 29. Mai 1979 - 4 RJ 101/78 in …">1267%20RVO%20Nr.%2019#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 1267 RVO Nr. 19).