Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Einstufung - Vergleichbarkeit von Tarifverträgen

  Auszug aus BSG, 04.04.1984 - 4 RJ 111/83

  Die tarifliche Einstufung ist zwar dafür ein Hilfsmittel und wichtiges Indiz (ständige Rechtsprechung, so Urteile vom 27. Januar 1981 - 5b/5 RJ 76/80 : BSGE 51, 135, 137 : SozR 2200 5 12U6 Nr. 77 …und vom 7. Oktober 1982 - & RJ 99/81 : SozR aaO Nr. 99); sie kann aber nicht die genaue Feststellung des bisherigen Berufs und dessen Qualität ersetzen.

  Auch das ergibt sich aus der nur indiziellen Funktion der tariflichen Einstufung für die Bewertung im Rahmen des 5 1246 Abs. 2 RVG (vgl BSGE 51, 135, 138).

• BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

  Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …

  Auszug aus BSG, 04.04.1984 - 4 RJ 111/83

  Ähnlich hat der 1. Senat im Urteil vom 15. November 1983 - 1 RJ 112/82 - (S 11 und 12) ausgeführt, die Gruppe mit dem Leitberuf des angelernten Arbeiters umfasse staatlich anerkannte Ausbildungsberufe mit einer vorgeschriebenen Regelausbildungszeit bis zu zwei Jahren.
• BSG, 20.11.1959 - 1 RA 161/58

  Auszug aus BSG, 04.04.1984 - 4 RJ 111/83

  Da sonach widerspruchsfreie Feststellungen fehlen, müssen diese vom Berufungsgericht nachgeholt werden (vgl BSG, Urteil vom 20. November 1959 - 1 RA 161/58 : SozR Nr. 6 zu 5 163 SGG).

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• BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84

  Zumutbarer beruflicher Abstieg - Fehlende Berufsausbildung - Hinzuziehung von …

  In sie fallen Versicherte, deren Qualifikation bereits durch eine betriebliche Ausbildung von nur 3 Monaten (…vgl. z.B. SozR Nr. 40 zu § 45 RKG;… SozR Nr. 54 zu § 1246 RVO;… SozR 2200 § 1246 Nr. 33 und Nr. 101), aber auch durch einen anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildung "bis zu 2 Jahren" gekennzeichnet werden (…vgl. dazu aus der jüngeren Rechtsprechung des BSG z.B. BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107; SozR a.a.O. Nr. 109 und die Entscheidung des erkennenden Senats vom 4. April 1984 - 4 RJ 111/83 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
• BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

  Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

  In einer Reihe von Entscheidungen ist ohne nähere Begründung davon ausgegangen worden, Berufe mit einer Ausbildungszeit von mindestens zwei Jahren seien der Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters zuzuordnen (…so Urteile des erkennenden Senats vom 30. März 1977 aaO S. 245 und in SozR aaO Nr. 106;… ebenso BSG in SozR aaO Nrn. 34, 86 und102; vgl. auch Urteile des 4. Senats vom 4. April 1984 - 4 RJ 111/83 - und des 11. Senats vom 13. Dezember 1984 in BSGE 57, 291, 299).
• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

  Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

  In die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten fallen Berufe mit einer Regelausbildung "bis zu zwei Jahren"; die Gruppe der Gelernten wird durch eine Regelausbildung von mehr als zwei Jahren, regelmäßig von drei Jahren, gekennzeichnet (…vgl. aus der jüngeren Rechtsprechung des BSG z.B. BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107; SozR a.a.O. Nr. 109 und die Entscheidung des erkennenden Senats vom 4. April 1984 - 4 RJ 111/83 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
• LSG Hessen, 03.05.2013 - L 5 R 113/12

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verweisbarkeit - Berufskraftfahrer - …

  In einer Reihe von Entscheidungen ist ohne nähere Begründung davon ausgegangen worden, dass bereits Berufe mit einer Ausbildungszeit von mindestens zwei Jahren Dauer der Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters zuzuordnen seien (vgl. BSGE 43, 243, 245; 57, 291, 299;… BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 34, 86, 102 und 106; BSG vom 4. April 1984 - 4 RJ 111/83).
• LSG Berlin-Brandenburg, 08.02.2007 - L 8 RJ 52/03
  Sie bezeichnet die "Baufacharbeiter", welche gerade keine Facharbeiter im Sinne des Stufenschemas darstellen (…BSG a.a.O. m.w.Nachw.; BSG, Urteil vom 4 April 1986 - 4 RJ 111/83 -, zitiert nach Juris).