Rechtsprechung
| BSG, 31.08.1978 - 4 RJ 113/77 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76
Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …
Auszug aus BSG, 31.08.1978 - 4 RJ 113/77
- 5 RJ 98/76 - (…inzwischen veröffentlicht in BSGE 45, 245 = SozR 2200 5 4246 Nr. 46) beschränke dies die Verweisbarkeit auf Facharbeiterberufe. - BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77
Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - …
Auszug aus BSG, 31.08.1978 - 4 RJ 113/77
des 5. Senats vom 22. September sowie des erkennenden vom 19. Januar Senats 1978 - 4 RJ 81/77 -). - BSG, 23.03.1977 - 4 RJ 29/76
Auszug aus BSG, 31.08.1978 - 4 RJ 113/77
Betrieb hierzu Urteil des Senats vom 25.5.1977 - 4 RJ 29/76- und Zweng/Scheerer, Das neue Recht der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten, 2. Aufl, 5. Lfg, @ 1246 S 35) nur die Verweisung auf Facharbeitertätigkeiten zumutbar ist.
- BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 53/78
Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Berufsgruppensystem - Zugehörigkeit zur …
Er bezweifelt allerdings, ob es der Erweiterung des Schemas um eine weitere Gruppe bedarf, zumal es - da auch der Vorarbeiter mit Leitungsfunktion Facharbeiter bleibt - an dem das Verhältnis zwischen den bisherigen Gruppen kennzeichnenden, an den Berufsausbildungsvorschriften orientierten berufssystematischen Unterscheidungsmerkmal fehlt und überdies ein derartig herausgehobener Vorarbeiter wegen der besonderen Qualität seiner Facharbeitertätigkeit schon unter Berücksichtigung der "besonderen Anforderungen seiner bisherigen Berufstätigkeit" i.S. des § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO auch besonders eng - beschränkt auf Facharbeitertätigkeiten - verweisbar sein kann (vgl. Urteile des Senats vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 81/77 - = BSGE 45, 276, 278, vom 31. August 1978 - 4 RJ 113/77 - und 28. März 1979 - 4 RJ 7/78; Schmeiduch in Mitt LVA Rheinprovinz 1978, Seiten 322, 324, 325).In diesem Zusammenhang verdient der unterschiedliche und in manchen Bereichen - wie Bauwirtschaft und Bergbau - stärkere Anteil von "Vorarbeitern" Beachtung (vgl. Urteil des Senats vom 31. August 1978 - 4 RJ 113/77 -).
Die Richtigkeit dieser Wertung ergibt sich zunächst aus der fehlenden Zugehörigkeit des Klägers zur Spitzengruppe der Lohnskala der Arbeiter (vgl. Urteile des Senats vom 19. Januar 1978 = BSGE 45, 276, 278, vom 31. August 1978 - 4 RJ 113/77 - und vom 28. März 1979 - 4 RJ 7/78 -).
- LSG Hessen, 14.08.2012 - L 2 R 491/10
Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
Neben der Frage, gegenüber wie vielen anderen Facharbeitern der Versicherte weisungsbefugt war, ist von Bedeutung, welche Weisungen der Versicherte erteilen durfte, ob er für die Arbeit der Mitarbeiter verantwortlich war und worin sich dies zeigte, und welche Anordnungen ihm gegeben wurden, und schließlich auch, wie der Versicherte entlohnt wurde, ob sein Arbeitsverdienst wesentlich höher war als der seiner Mitarbeiter und ob dies in einer herausgehobenen Stellung oder in einer vermehrten Arbeitsleistung begründet war (BSG, Urteil vom 31. August 1978, B 4 RJ 113/77).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".