Volltextveröffentlichungen (3)

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• Deutsche Rentenversicherung
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BSG, 15.03.1978 - 1 RA 41/77

  Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Neufeststellung - Erwerbsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 123/79

  Mit seiner vom Senat zugelassenen Revision macht der Kläger geltend, nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 15. März 1978 (1 RA 41/77 = BSGE 46, 73 = SozR 2200 § 1253 Nr. 6) gelte § 1253 Abs. 3 RVO auch für die Neuberechnung von umgestellten Invalidenrenten alten Rechts.

  Das hat bereits der 1. Senat des BSG mit Urteil vom 15. März 1978 - 1 RA 41/77 - aaO entschieden.

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• LSG Berlin-Brandenburg, 12.03.2008 - L 17 RA 77/04

  Ermittlung von Entgeltpunkten für Beitragszeiten und Anrechnungszeiten nach …

  Denn zur damaligen Rechtslage, die durch die Regelungen in § 37 Abs. 2 SGB VI Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetz bzw. § 38 Abs. 2 Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetz gekennzeichnet war, ist vom BSG in mehreren Entscheidungen (Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 123/79 - zitiert nach juris - …und Urteil vom 15. März 1978 - 1 RA 41/77 = …">1253%20RVO%20Nr.%206#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 1253 RVO Nr. 6) ausgeführt worden, die in den genannten Bestimmungen enthaltene Fiktion beziehe sich nur auf die Rentenart und bedeute nicht gleichzeitig eine Fiktion des Vorliegens von Erwerbsunfähigkeit im Sinne - der damaligen Neufassung - des Gesetzes.