Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

  Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  Auszug aus BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 141/76

  allerdings die tarifliche Einstufung ein gewichtiges Indiz sein kann (vgl BSGE 41, 129, 154) noch weiterer -, bedarf.
• BSG, 18.08.1983 - 11 RLw 5/82

  Erwerbsunfähigkeit - Verfassungsmäßigkeit - Selbständige Erwerbstätigkeit - …

  Auszug aus BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 141/76

  Soweit er andere Tätigkeiten gesundheitlich noch ausüben könne, sei er auf sie nicht verweisbar, weil seine Tätigkeit als Gerüstbauvorarbeiter nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) der eines Facharbeiters gleichwertig sei (BSGE 55, 254) und es sich bei den anderen Tätigkeiten ausschließlich um solche handele, die keine besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten verlangten und die sich auch nicht durch besondere Anforderungen von den reinen Hilfsarbeitertätigkeiten unterschieden.

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• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit

  Für einen Facharbeiter kommen, von der subjektiven Zumutbarkeit her " gesehen, als Verweisungstätiqkeiten - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - nicht nur Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters in Betracht, sondern auch ungelernte Arbeiten, sofern sich diese aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 19, 57;… SozR Nrn 4, 35 zu 5 1246 RVO; BSGE 41, 129, 131, 134;… SozR 2200 5 1246 Nrn 17 und 21; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 -" 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - und 31. Oktober 1978 - 4 RJ 27/77).
• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 53/78

  Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Berufsgruppensystem - Zugehörigkeit zur …

  Nach der Rechtsprechung ist ein Facharbeiter auf Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters sowie auf solche ungelernten Arbeiten verweisbar, die sich aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger Arbeiten herausheben (z.B. BSGE 19, 57; 41, 129; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 - und vom 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - SozR 2200 § 1246 Nr. 21) bzw. wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind (…vgl. Urteil des Senats vom 19. Januar 1978 = SozR 2200 § 1246 Nr. 25 S. 69 …und Urteil des 1. Senats vom 15. März 1978 = SozR 2200 § 1246 Nr. 29 S. 89).