Rechtsprechung
| BSG, 27.09.1979 - 4 RJ 17/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,7247) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beitragszeit - Nichtdeutscher Versicherungsträger - Beitragsleistung - Herkunftsland
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 13/92
Fremdrenten - Wehrdienst - Sowjetunion - Ausfallzeit - Beitragszeit
Im Lichte der vom GrS hierzu zitierten früheren Entscheidungen des BSG (…SozR 5050 § 15 Nrn 1 und 11; Urteil vom 27. September 1979 - 4 RJ 17/78), im Hinblick auf die vorangegangene Entscheidung des GrS vom 4. Juni 1986 (…aaO) sowie die damit übereinstimmenden Entscheidungen des 5. Senats des BSG (BSGE 61, 267) und des 4. Senats (Urteil vom 17. November 1987 - 4a RJ 41/86 - Amtl Mitt LVA Rheinprovinz 1989, 81) und schließlich auch nach Sinn und Zweck des § 15 FRG aF ist dies so zu verstehen, daß lediglich Vertriebene, die zum Zeitpunkt der Zurücklegung der fraglichen Zeit nach dem Recht des Herkunftslandes schlechthin nicht in den Kreis der versicherten Personen einbezogen waren, auch für eine nachträglich durch den Gesetzgeber des Herkunftslandes gewährte beitragszeitähnliche Rechtsposition keine Entschädigung nach dem FRG erhalten sollen.Das Urteil vom 27. September 1979 - 4 RJ 17/78 - (Mitt LVA Oberfr 1980, 166) schließlich befaßt sich mit der Anrechnung einer von einem heimatlosen Ausländer von 1932 bis 1941 in seinem Herkunftsland Jugoslawien zurückgelegten Zeit als technischer Beamter.
- BSG, 25.11.1987 - GS 2/85
Vertriebener - Tschechoslowakei - Angestellter - Betrieb - Rente - Beitragszeit
Zu entschädigen ist nur der Versicherungsschutz, der unmittelbar durch die ausgeübte Tätigkeit erarbeitet worden ist (…vgl. BSG SozR 5050 § 15 Nr. 1 und Nr. 11; BSG 27. September 1979 - 4 RJ 17/78 -). - BSG, 08.12.1988 - 1 RA 11/88
Soldat - Polen - Ausscheiden - Beschäftigungszeit - Entschädigung
Der GS hat insoweit in seinem Beschluß vom 25. November 1987 (…aaO, S 261) die frühere Rechtsprechung bestätigt, wonach die nachträgliche Gewährung eines Versichertenstatus durch den fremdstaatlichen Gesetzgeber nicht genügt (…Hinweis auf BSG SozR 5050 § 15 Nrn 1 und 11; Urteil vom 27. September 1979 - 4 RJ 17/78 -). - LSG Baden-Württemberg, 22.07.2014 - L 11 R 3637/13 Der Versicherte muss während der Zeit der Tätigkeit, spätestens mit ihrem Ende in ein auf Beitragsleistung beruhendes Sicherungssystem einbezogen worden sein (…BSG 15.03.1979, L RA 46/78, SozR 5050 § 15 Nr. 11; Urteil 27.09.1979, 4 RJ 17/78; LSG Baden-Württemberg 15.04.2008, L 11 R 2695/07).
- LSG Baden-Württemberg, 15.04.2008 - L 11 R 2695/07 Der Versicherte muss während der Zeit der Tätigkeit, spätestens mit ihrem Ende in ein auf Beitragsleistung beruhendes Sicherungssystem einbezogen worden seien (BSG…, Urteil vom 15. März 1979, 11 RA 46/78, SozR 5050 § 15 Nr. 11; Urteil vom 27. September 1979, 4 RJ 17/78).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.