Rechtsprechung
| BSG, 15.01.1959 - 4 RJ 227/57 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 19.03.1997 - 5 RJ 78/95
Anrechnung von Zeiten der Arbeitslosigkeit als Ausfallzeit nach Vollendung des …
Da das Recht der gesetzlichen RV keine eigene Definition des Begriffes der Arbeitslosigkeit enthält, hat das BSG dieses Tatbestandsmerkmal seit jeher in Anlehnung an das Recht der Arbeitslosenversicherung verstanden (…vgl BSG, Urteile vom 13. August 1996 - 8 RKn 30/95, SozR 3-2600 § 58 Nr. 7;… vom 8. Februar 1996 - 13 RJ 19/95, SozR 3-2600 § 58 Nr. 5; vom 24. April 1958 - 4 RJ 218/56, BSGE 7, 138; vom 15. Januar 1959 - 4 RJ 227/57, BSGE 9, 74;… vgl auch Urteil des BSG vom 29. Juli 1976 - 4 RJ 199/74, SozR 2200 § 1248 Nr. 15 mwN).
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