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Rechtsprechung
   BSG, 10.08.1972 - 4 RJ 247/71   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,2226
BSG, 10.08.1972 - 4 RJ 247/71 (https://dejure.org/1972,2226)
BSG, Entscheidung vom 10.08.1972 - 4 RJ 247/71 (https://dejure.org/1972,2226)
BSG, Entscheidung vom 10. August 1972 - 4 RJ 247/71 (https://dejure.org/1972,2226)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1973, 79
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.06.1969 - 4 RJ 439/67

    Aufnahme in stiefelterlichen Haushalt - Leistungen des Stiefvaters - …

    Auszug aus BSG, 10.08.1972 - 4 RJ 247/71
    Auf der einen Seite zwingt eine enge räumliche Verbindung für sich allein nicht schon dazu, die Aufnahme in den Haushalt zu bejahen (vgl. BSG 29, 292).

    Auf solche Kriterien hat der Senat bereits in den Entscheidungen in BSG 29, 292, 294 und SozR Nr. 45 zu § 1267 RVO hingewiesen, wenn dort auch letztlich die Frage, welche Auswirkung der Fürsorgeerziehung auf die Aufnahme in den Haushalt zukomme, offen geblieben ist.

  • BSG, 20.10.1971 - 12 RJ 66/71
    Auszug aus BSG, 10.08.1972 - 4 RJ 247/71
    Es kommt vielmehr darauf an, ob die Beklagte während der Heimerziehung verpflichtet war, den Kinderzuschuß zu zahlen (vgl. Urteil des BSG vom 20. Oktober 1971 - Az.: 12 RJ 66/71 -, DRV 1972, 57 mit zustimmender Anmerkung von Tannen).
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