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Rechtsprechung
   BSG, 05.03.1959 - 4 RJ 27/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,9114
BSG, 05.03.1959 - 4 RJ 27/58 (https://dejure.org/1959,9114)
BSG, Entscheidung vom 05.03.1959 - 4 RJ 27/58 (https://dejure.org/1959,9114)
BSG, Entscheidung vom 05. März 1959 - 4 RJ 27/58 (https://dejure.org/1959,9114)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 9, 192
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt …

    Deshalb ist ein Versicherter, der noch eine Erwerbstätigkeit ausüben kann, nicht allein schon deshalb erwerbsgemindert, weil er aufgrund einer wie auch immer verursachten Gesundheitsstörung häufiger arbeitsunfähig ist (vgl bereits BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194 f;… BSG vom 26.9.1975 - SozR 2200 § 1247 Nr. 12 S 23; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 16;… Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14, stRspr).

    Allerdings hat das BSG entschieden, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit dann zu einer Erwerbsminderung führen kann, wenn feststeht, dass die (vollständige) Arbeitsunfähigkeit so häufig auftritt, dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein "vernünftig und billig denkender Arbeitgeber" zu stellen berechtigt ist, sodass eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist (vgl BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 16;… Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14 S 44 f).

    Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen (sechs Monate bzw die Hälfte) im Jahr gesundheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 195;… BSG vom 23.3.1977 - SozR 2200 § 1247 Nr. 16 S 27; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 17).

  • BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R

    Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung - …

    Mit dieser Beurteilung sieht sich der Senat im Einklang mit der Rechtsprechung des BSG zum Übergang des alten Rechts der Invalidenrente zur Rente wegen BU/EU mit der Rentenreform 1957; bereits damals hatte der 4. Senat des BSG entschieden, dass die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auch dann über die Ansprüche auf die neuen Renten wegen BU/EU zu befinden hatten, wenn die Versicherungsträger vor Inkrafttreten des neuen Rechts nur über den Anspruch auf Invalidenrente entschieden hatten (Urteil vom 5. März 1959, BSGE 9, 192;… s auch Urteil vom 17. Dezember 1957 - SozR Nr. 5 zu § 1293 RVO aF; vgl allgemein zur Anwendung alten und neuen Rechts nach Inkrafttreten des ArVNG zum 1. Januar 1957: Etmer, AVG, Stand: 1. Januar 1972, Bd II, § 6 Anm 3; Etmer, RVO, 4. Buch, Bd I, Stand: 89. ErgLfg, § 1246, Anm 2).
  • BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 65/91

    Verschlossener Arbeitsmarkt und Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit

    Diesem Ergebnis steht die ältere Rechtsprechung des BSG nicht entgegen, wonach ein Versicherter, der noch eine Erwerbstätigkeit ausüben kann, nicht allein deshalb eu ist, weil er häufig krank feiern muß (vgl. BSGE 9, 192, 194;… BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 12 S. 23).
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