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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Metzger - Verweisbarkeit - Verkaufsmetzger - Maschinist

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (4)

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• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76

  Auszug aus BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

  Dabei hat es allerdings nicht geprüft, ob der Kläger sich etwa fehlende Kenntnisse und Fähigkeiten innerhalb einer verhältnismäßig kurzen Zeit aneignen könnte (nach Auffassung des 5. Senats würde insoweit eine Einarbeitungszeit bis zu drei Monaten einer Verweisung nicht entgegenstehen, vgl BSGE 44, 288).

  (vgl BSGE 44, 288, Leitsatz 2 Satz 2; Urteile des Senats vom 49. Januar 4978, 4 HJ 84/77, und vom.

• BSG, 29.06.1978 - 5 RJ 88/77

  Auszug aus BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

  Von der Benennung konkreter Verweisungstätigkeiten (oder mindestens einer solchen) kann abgesehen werden, wenn es im Einzelfall, insbesondere bei einer nur allgemeinen Beschränkung auf leichtere Arbeiten, offensichtlich ist, daß es für den Versicherten entsprechende Tätigkeiten gibt (vgl das schon genannte Urteildes Senats vom 19. April 1978 und das Urteil des 5. Senats vom 29. Juni 1978, 5 RJ 88/77, S. 6).
• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

  Sie dürfen nicht auf Tätigkeiten verwiesen werden, für die der Arbeitsmarkt praktisch verschlossen ist; das wird unwiderleg11ch vermutet, wenn ihnen weder der Rentenversicherungsträger noch das zuständige Arbeitsamt innerhalb eines Jahres seit Stellung des Rentenantrages einen entsprechenden Arbeitsplatz anbieten kann (BSGE 43, 75).
• BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77

  Erwerbsunfähigkeit - Beurteilung - Maßgebliche Tätigkeit - Zumutbarkeit - …

  Auszug aus BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

  Ausnahmen sind allenfalls denkbar bei Versicherten, die einer Vollzeittätigkeit nicht unter den betr1ebsüb11chen Arbeitsbedingungen, etwa wegen einer ansteckenden Krankheit, nachgehen können oder die aus gesundheitlichen Gründen gehindert sind, eine Vollzeitarbeit von ihrer Wohnung aus aufzusuchen (ständige Rechtsprechung der Rentensenate des Bundessozialgerichts, vgl BSGE 44, 59;… SozR 2200 5 4246 Nr. 22; Urteil des erkennenden Senats vom 19. April 1978, 4 RJ 55/77).

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• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 48/78

  Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Verweisbarkeit - Pauschale Verweisung - …

  4978 =SozR 2200 5 1240 Nr. 50 und in jüngster Zeit noch in den Entscheidungen Vom 51. Oktober und 20. Dezember 1978 - 4 RJ 27/77 und 4 RJ 25/78 - grundsätzlich die konkrete Bezeichnung der Verweisungstätigkeit.

  Facharbeiter stets der Bezeichnung einer konkreten Verweisungstätigkeit bedarf (vgl Urteil vom 51. Oktober 1978 aaO).

  Der erkennende Senat sieht keine Veranlassung, insoweit seine ständige Recht3prechung (…vgl SozR Nr. 105 zu 5 4246 RVOund SozR2200 5 4246 Nrn 4, 44, 47, 24 und 25) aufzugeben, zumal sich dieser nicht nur der 1. Senat des BSG mit Urteil vom 45. März 1978 (…SozR2200 5 4246 Nr. 29) ausdrücklich angeschlossen hat, sondern ihr auch der 4. Senat des BSGgggh seinem Urteil vom 6. Februar 1976 (Az.: 4 RJ 125/75), auf das sich das ISG stützt, jedenfalls im Prinzip in ständiger Rechtsprechung gefolgt ist (vgl ua die Entscheidungen des 4. Senats vom 19. Januar 1978 in SozR 2200 5 1246 Nr. 27, 51. August 1978 - 4 RJ 115/77 -, 51. Oktober 1978 - 4 RJ 27/77 -, 28. November 1978 - 4 RJ 125/77 -, 28. November 4978 - 4 RJ 427/77 - und 20. Dezember 1978 - 4 RJ 25/78 -) Im übrigen ist der 4. Senat des BSG in dem zuletzt genannten Urteil vom 20. Dezember 1978 der Auffassung des lSG, die Entscheidung des 4. Senats vom 6. Februar 1976 aaO rechtfertigc im Anschluß an die Entscheidung des 12. Senats des BSG vom 30. November 4972 (…SozR Nr. 407 zu EUR 1246 RVG) eine unterschiedslose, pauschale Verweisung von Facharbeitern auf "Überwachungs- und Kontrollarbeiten", selbst entgegengetreten und hat die subjektive Zumutbarkeit solcher Tätigkeiten für Facharbeiter nur dann bejaht, wenn im einzelnen konkret festg gestellt ist, daß sie "tariflich den Tätigkeiten des Leitberufs' des angelernten (…SozR 2200 5 1246 Nr. 29) entsprechen".

• BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84

  Zumutbarer beruflicher Abstieg - Fehlende Berufsausbildung - Hinzuziehung von …

  In sie fallen Versicherte, deren Qualifikation bereits durch eine betriebliche Ausbildung von nur 3 Monaten (…vgl. z.B. SozR Nr. 40 zu § 45 RKG;… SozR Nr. 54 zu § 1246 RVO; SozR 2200 § 1246 Nr. 33 und Nr. 101), aber auch durch einen anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildung "bis zu 2 Jahren" gekennzeichnet werden (…vgl. dazu aus der jüngeren Rechtsprechung des BSG z.B. BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107;… SozR a.a.O. Nr. 109 und die Entscheidung des erkennenden Senats vom 4. April 1984 - 4 RJ 111/83 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 46/78
  Zeit auch in den Entscheidungen vom 54. Oktober und 20. Dezember 4978 - 4 RJ 27/77 und 4 RJ 25/78 - grundsätzlich die konkrete Bezeichnung der Verweisungstätigkeit.

  Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts ist somit die Zumutbarkeit der für einen Facharbeiter in Erwägung gezogenen Verweisungstätigkeiten iS des % 4246 Abs. 2 Satz 2 BVG grundsätzlich konkret anhand von tarifvertraglichen Lohngruppen in dem im Urteil des Senats vom 22. September 1977 (BSGE 44, 288, 291 : "ozR 2200 5 1246 Nr. 25} aufgezeigten Umfang zu prüfen, Der erkennende Senat sieht keine Veranlassung, insoweit seine ständige Rechtsprechung (vgl SozR Nr. 105 zu s 4246 BVO und SozR 2200 EUR 4246 Nrn 4, 44, 47, 24 und 25) aufzugeben, zumal sich dieser nicht nur der 4. Senat des BSG mit Urteil vom 45. März 4978 (SozR 2200 5 4246 Nr. 29) ausdrücklich angeschlossen hat, sondern ihr auch der 4. Senat des BSG nach seinem Urteil vom 6. Februar 4976 - 4 BJ425/75-, auf das sich das LSG stützt, jedenfalls im Prinzip in ständiger Rechtsprechung gefolgt ist (vgl ua die Entscheidung des 4. Senats vom 49. Januar 4978 in SozR 2200 % 4246 Nr. 27, vom 54. August 4978 - 4 RJ 445/77 -, vom 54. Oktober 4978 4 RJ 27/77 -" vom 28. November 4978 427/77.

  Des weiteren ist zu prüfen, ob der Versicherte einer entsprechenden Einweisung und Einarbeitung geistig und körperlich gewachsen ist (vgl zu alledem auch die eingehenden Ausführungen im Urteil des 4. Senats des BSG vom 54. Oktober 4978 aaO).

• BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

  Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …

  Eine nur allgemeine Beschränkung auf leichtere Arbeiten reicht hierfür nicht aus (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 33 S. 99; Nr. 35 S. 107. f).
• BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 23/78
  Der Richter muß sonach, wenn er glaubt, Berufsunfähigkeit sei wegen der Möglichkeit der Verweisung des Versicherten (Facharbeiters) auf andere, grundsätzlich konkret zu bezeichnende (Urteile des Senats vom 26" April 4977 - 4 RJ 93/76 , vom 54. Oktober 4978 - 4 RJ 27/77 - und SozR 2200 5 4246 Nr. 50; ferner Urteil vom 29. Juni 4978 5 RJ 88/77 -) Tätigkeiten zu verneinen, prüfen, in welchem sozialen (Rang ) Verhältnis die Verweisungstätigkeiten zum Ausgangsberuf stehen.

  Das Berufungsgericht verweist auf das Urteil des Senats vom 6, Februar 4976 @ RJ 425/75 - (Die Sozialversicherung 4976, 488)° Dort ist (mit weiteren Nachweisen aus der Recht- 5prechung) gesagt, daß der Facharbeiter auf berufsfremde, ungelernte Tätigkeiten, die sich durch besondere Qualifikationsmerkmale aus dem Kreis der übrigen ungelernten Tätigkeiten hervorheben, wofür ua die tarifliche Einstufung einen Anhaltspunkt gebe, sozial zumutbar verwiesen werden könne; der Senat hat diese Rechtsansicht in den Urteilen vom 26. April 4977 - 4 R8 95/76 (DBV 4977, 374 mit Anmerkung von Tannen) -, vom 49. Oktober 4977 - 4.RJ 444/76 -, vom 34. August 4978 - 4 RJ 445/77 " und vom 54. Oktober 4978 4 RJ 27/77 - aufrechterhalten.

• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit

  Für einen Facharbeiter kommen, von der subjektiven Zumutbarkeit her " gesehen, als Verweisungstätiqkeiten - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - nicht nur Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters in Betracht, sondern auch ungelernte Arbeiten, sofern sich diese aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 19, 57;… SozR Nrn 4, 35 zu 5 1246 RVO; BSGE 41, 129, 131, 134;… SozR 2200 5 1246 Nrn 17 und 21; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 -" 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - und 31. Oktober 1978 - 4 RJ 27/77).
• BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79

  Berufsbezeichnung - Angabe einer Erwerbstätigkeit - Erwerbsunfähigkeitsrente

  vom 54. Oktober 4978 - 4 RJ 27/77.
• LSG Bayern, 31.03.2004 - L 16 RJ 587/02

  Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen der Erwerbsunfähigkeit; …

  Gemessen an den vom Bundessozialgericht (BSG) zur Frage der sozialen Verweisbarkeit von Versicherten aufgestellten Kriterien (vgl. u.a. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 33, 140, 164) ist der Kläger - was zwischen den Beteiligten nicht streitig ist - der Gruppe mit dem Leitberuf des ungelernten Arbeiters zuzuordnen und (auch) auf ungelernte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar, wie bereits der 5. Senat des LSG in dem zwischen denselben Beteiligten ergangenen Urteil vom 16. März 1998 (L 5 RJ 8/97) dargelegt hat.
• BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 85/79
  Da ihm dort jedoch nach den Feststellungen des LSG "vorzugsweise der Verkauf in der Metzgereiabteilung oblag" und er überdies Einkaufsdispositionen und Preiskalkulationen für Fleisch- und Wurstwaren selbst vornahm, es sich somit also etwa um eine Stellung handelte, die im Urteil des Senats vom 31. Oktober 1978 4 RJ 27/77 - (…= SozR 2200 5 1246 Nr. 35) mit "Verkaufsmetzger" umschrieben werden ist, wird man darin, wie dies anscheinend das Berufungsgericht ohne nähere Erläuterung getan hat, eine lediglich besonders gestaltete Metzgertätigkeit sehen können.
• BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 127/77

  Selbständiger Maurermeister - Verweisbarkeit

  Bei diesen muß mithin stets mindestens eine bestimmte Verweisungstätigkeit angegeben werden (Urteile des Senats vom 19. April 1978, 4 RJ 55/77, und vom 51. Oktober 1978, 4 RJ 27/77; ähnlich auch Urteil des 5. Senats vom 29. Juni 1978, 5 HJ 88/77).
• BSG, 29.09.1980 - 4 RJ 61/79
• BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81
• BSG, 30.06.1981 - 4 RJ 47/80
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 114/77
• BSG, 27.04.1979 - 4 RJ 60/78