Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  GS 3/76 : BSGE 43, 75) leitend war, nämlich daß der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten verwiesen werden darf, zu deren Ausübung für ihn mehr als eine theoretische Chance besteht.

  Gerade weil die Zahl der "Interessenten", insbesondere deren Verhältnis zu den (Teilzeit-) Arbeitsplätzen regelmäßig nicht genügend feststellbar war, hat der GS seine 1969 aufgestellte Formel über das Zahlenverhältnis mit dem Beschluß vom 10. Dezember 1976 aufgegeben (BSGE 43, 75, 80).

• BSG, 24.03.1983 - 1 RJ 22/81

  Auszug aus BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  Zwar sei der Kläger sowohl unter Berücksichtigung seines Gesundheitszustandes wie auch seiner Kenntnisse und Fähigkeiten für den Beruf des Baufacharbeiters in einem Fertigteilbetrieb geeignet; eine Verweisung hierauf scheitere aber daran, daß es im Großraum Stuttgart nur 50 derartige Arbeitsplätze gebe; dies sei eine unbedeutende Zahl, so daß von einem praktisch verschlossenen Arbeitsmarkt ausgegangen werden müsse (Hinweis auf BSG, Urteile vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 : SozR 2200 5 12ü6 Nr. 101 und vom 2ü. März 1983 - 1 RJ 22/81).

  - 1 RJ 22/81 -).

• BSG, 11.12.1969 - GS 4/69

  Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …

  Auszug aus BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  Großer Senat -GS-" Beschluß vom 11. Dezember - GS : BSGE 30, 167, 175, 176 und die dort zitierten Entscheidungen des Jg-.
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81

  Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente …

  Auszug aus BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  Zwar sei der Kläger sowohl unter Berücksichtigung seines Gesundheitszustandes wie auch seiner Kenntnisse und Fähigkeiten für den Beruf des Baufacharbeiters in einem Fertigteilbetrieb geeignet; eine Verweisung hierauf scheitere aber daran, daß es im Großraum Stuttgart nur 50 derartige Arbeitsplätze gebe; dies sei eine unbedeutende Zahl, so daß von einem praktisch verschlossenen Arbeitsmarkt ausgegangen werden müsse (Hinweis auf BSG, Urteile vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 : SozR 2200 5 12ü6 Nr. 101 und vom 2ü. März 1983 - 1 RJ 22/81).
• BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79

  Entziehung einer Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - …

  Auszug aus BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  - 5a/5 RKn 22/79 In beiden.

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Grundsätzlich liegt es in der Kompetenz der Tatsacheninstanz, in eigener Beweiswürdigung zu entscheiden, ob die Zahl der Arbeitsplätze in einem zumutbaren Verweisungsberuf so unbedeutend ist, daß davon ausgegangen werden muß, das Restleistungsvermögen des Versicherten werde seiner Art nach arbeitsmarktgängig nicht mehr nachgefragt (Senatsurteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 - S. 7 ff., 10, dort: "Beurteilungsspielraum").
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Rentenversicherung

  Rn. 75 Das Bundessozialgericht (…a.a.O. sowie Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) hat es der Beurteilung durch die Tatsachen instanzen überlassen, in Abhängigkeit vom geprüften Berufsfeld und den empirischen Grundlagen der Betrachtung bei freier Beweiswürdigung Feststellungen zu treffen, ob oder ob nicht eine ganz geringe Anzahl von Arbeitsstellen (noch) vorhanden ist.

  So sind - je nach Tätigkeitsfeld - 60 Arbeitsplätze (…BSG Urt. v. 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (…BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -), 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden.

• BSG, 23.10.1996 - 4 RA 72/95

  Berufsunfähigkeits-Rente

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar

• BSG, 23.10.1996 - 4 RA 30/95

  Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Vorliegen einer …

  Auch der 4. Senat (Hinweis auf Urteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -) habe eine Relation zwischen der Zahl der Arbeitsplätze, die den Arbeitsmarkt für Versicherte als nicht verschlossen erscheinen lassen, und der Zahl der Versicherten, die Anforderungen an eine bestimmte Tätigkeit erfüllten, bestätigt.

  Grundsätzlich liegt es in der Kompetenz der Tatsacheninstanz, in eigener Beweiswürdigung zu entscheiden, ob die Zahl der Arbeitsplätze in einem zumutbaren Verweisungsberuf so unbedeutend ist, daß davon ausgegangen werden muß, das Restleistungsvermögen des Versicherten werde seiner Art nach arbeitsmarktgängig nicht mehr nachgefragt (Senatsurteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -S 7ff, 10, dort: "Beurteilungsspielraum").

• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92

  Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

  Es ist lediglich zu berücksichtigen, ob auf dem Arbeitsmarkt eine große Zahl von Personen über die für bestimmte Stellen geforderten Qualifikationen verfügt; je weniger Versicherte vermutlich die Anforderungen erfüllen, um so geringer darf die Zahl der vorhandenen Stellen sein, um eine Chance zu eröffnen (BSG, Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 - BSG, Urteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -).

  Unter Beachtung solcher Grundsätze wurden in einer Entscheidung 60 Arbeitsplätze als Offset-Vervielfältiger allein im Ruhrbergbau und in den Saar-Bergwerken (BSG, Urteil vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 -) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart für Facharbeiter in einem Fertigteilbetrieb (BSG, Urteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -) als Anhaltsgrößen für eine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen im Bundesgebiet angesehen.

• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 104/94
  Restleistungsvermögen des Versicherten werde seiner Art nach arbeitsmarlctgängig nicht mehr nachgefragt {Senatsurteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 - .
• LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03

  Verweisbarkeit eines Elektromonteurs bei geltendgemachter Berufsunfähigkeit

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04. August 1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08. September 1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21. Januar 1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden.
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 6 RJ 31/02

  Anspruch eines Energieanlagenelektronikers auf Gewährung einer Rente wegen …

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04.08.1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08.09.1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum S, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21.01.1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2003 - L 8 RJ 137/02

  Rentenversicherung

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -) oder 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden.
• LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00

  Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …

  Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04.08.1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08.09.1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum S, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21.01.1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden.
• LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 16 R 223/09
• LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2006 - L 21 RJ 123/01